Abstimmung: Änderungsgesetz zur Anpassung der Bezüge von hohen politischen Amtsträgern
Verfasst: Mi 26. Dez 2007, 19:50
Abgeordnetenhaus der Unionsrepublik Heroth
- Der Präsident -
Nach erfolgter Aussprache steht folgender Antrag zur Abstimmung:
Bitte Stimmen Sie mit Ja/Si oder Nein/No. Aktive Stimmenthaltung ist möglich.
Die Abstimmung dauert 5 Tage.
- Der Präsident -
Nach erfolgter Aussprache steht folgender Antrag zur Abstimmung:
Stimmen Sie dem Vorschlag zu?Änderungsgesetz zur Anpassung der Bezüge von hohen politischen Amtsträgern
§1 - Inhalt und Zweck des Gesetzes
Das folgende Gesetz ändert das Finanzgesetz der Republik Heroth zum Zwecke der Anpassung der Bezüge von politischen Amtsträgern in Heroth an die unionsweiten Standards.
§2 - Änderung des Gesetzestextes
Anlage 1 des oben genannten Gesetzes wird wie folgt neu gefasst:
Anlage 1 - Aufwandsentschädigungen [Compensi di spesa]
Primo Ministro: 4.000,00 Br pro Kalendermonat
Präsident des Consiglios: 1.000,00 Br pro Kalendermonat
Conteggio: 3.000,00 Br pro Kalendermonat
Mitglieder des Consiglio di Herót: 200,00 Br pro Sitzung
§3 - Inkrafttreten
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Bitte Stimmen Sie mit Ja/Si oder Nein/No. Aktive Stimmenthaltung ist möglich.
Die Abstimmung dauert 5 Tage.