Navernische Republik

Unionskanzler Sean William Connor in der Parteizentrale der SPDU

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
meine lieben Genossinen und Genossen!

Ich begrüße Sie herzlich in der Parteizentrale der SPDU in Manuri. Wie wir alle wissen, stehen wir in der Demokratischen Union wieder kurz vor den Wahlen. Heute werden die Wahllokale ab 18:00 Uhr öffnen und die Menschen über die Politik in diesem Land entscheiden. Für uns Sozialdemokraten ist diese Wahl ein Anlass, um den Menschen noch einmal in Erinnerung zu rufen, was für uns Politik für die Gemeinschaft bedeutet. Politik bedeutet den Menschen helfen zu können - im Kleinen, wie im Großen.

Auch in den kommenden vier Monaten wollen wir die notwendigen Veränderungen in unserem Land vornehmen. Wir möchten Sie davon überzeugen, dass wir in der Lage sind die politische Entwicklung in unserem Land zum positiven zu verändern. Um Sie von unseren Plänen für
die Zukunft zu Überzeugen haben wir ein Wahlprogramm zusammengestellt, das Ihnen demnächst vorgestellt wird.

Diese Rede heute soll sich aber eins erlauben: Einen Blick zurück und die Frage: Was haben wir erreicht? Aber auch die kritische Hinterfragung: Was könnte man besser machen soll nicht ausgespart werden. Eine Reflexion seiner eigenen Leistung ist der Garant dafür es beim nächsten Mal besser zu machen, beim nächsten Mal, wenn der Wähler es wünscht.

Also gestatten Sie mir einen kurzen Rückblick meiner Amtszeit.

Am 05.07.2007 stellte ich das SPDU Programm zur Wahl des 23. Unionsparlaments vor. Darin konstatierte ich:

Glaubwürdigkeit, Berechenbarkeit und Verläßlichkeit müssen wieder zur Richtschnur der Regierungspolitik werden. Die Menschen in unseren Land wissen, dass Veränderungen notwendig sind, um die Chancen der neuen Zeit zu nutzen. Zwischen den Regierenden und den Regierten ist es zu eine tiefgreifenden Entfermdung gekommen. Die Menschen wissen, dass Veränderung notwendig sind, die regierenden Politiker agieren nicht. Die Demokratische Union braucht eine neue Regierung, die eine Aufbruchstimmung signalisiert. Die SPDU ist bereit, die Regierungsverantwortung für die Demokratischen Union zu übernehmen. Wir wollen unser Land in die Zukunft führen - sicher und gerecht.

Ich glaube, dass es mir und meiner Unionsregierung weitestgehend gelungen ist eine positive Politik für die Demokratische Union verlässlich, glaubwürdig und berechenbar zu gestalten. Notwendige Reformen wurden begonnen. Die Föderalismusreform ist nach mehreren Anläufen nun auf einen Basis der breiten Zustimmung gebracht worden. Die Reform des föderalen Systems bleibt weiterhin ein Anliegen – auch in der nächsten Wahlperiode es kann, das hat die Vergangenheit gezeigt, nicht im Hau-Ruck verfahren verabschiedet und vollzogen werden. Man braucht Geduld und Beharrlichkeit. Erfahrungsgemäß gilt hier aber: Lieber von Maximalforderung Abstand nehmen und auch eigene Positionen zur Verhandlung frei geben.

In der Vergangenen Wahlperiode standen auch zahlreiche administrative Tätigkeiten an, die meine Regierung vollzogen hat. So ist es uns gelungen das Guthaben der Staatskasse der Demokratischen Union vom bovigo Konto auf das aktuelle Banksystem zu übertragen und endlich die Gehälter auszuzahlen. Durch die Auszahlung der Gehälter, die dann nun möglich war, musste ein Steuersystem eingeführt werden. Der Unionsminister der Finanzen Helmut Hennrich erarbeitete zeitnah ein Steuergesetz und bewahrte die Union so vor der Zahlungsunfähigkeit. Weitere administrative Tätigkeiten waren die Besetzung wichtiger Positionen im Staatsdienst. Wir beriefen einen Leiter der Unionspolizei, einen Unionswahlleiter und einige Diplomaten, die heute aktiv für die Demokratische Union arbeiten und ohne die unser Staat nicht funktionieren würde. An dieser Stelle danke ich für Ihren Dienst!

Als weitere gesetzliche Neuerungen möchte ich die Einführung des Straftatbestands des Verfassungshochverrats hervorheben, ferner das neue Gesetz zur Vergütung Unionsbedienster und die Verfassungsänderung hinsichtlich der Vertretungsregel im Falle der Abwesenheit des Unionskanzlers im Art. 45. Weiterhin regelten wir die Besoldungsnachzahlungen, änderten das Parteiengesetz und verstärkten das Recht der Menschen auf Privatsphäre, indem wir die Verletzung von Privatgeheimnissen unter Strafe stellten.

Und schließlich hatten wir in der vergangenen Wahlperiode mit einem der schwersten Verbrechen zu kämpfen, die in der Demokratischen Union begangen wurden. Dem Oktoberputsch. Wir haben entschlossen die Täter gestellt und den Zugriff lange erwägt ohne das den Tätern bekannt war, dass die Unionsbehörden über ihre Pläne informiert waren. Aufmerksam haben wir die Hinweise und Indizien ausgewertet und dann gehandelt.

In den schweren Tagen der Oktoberrevolution haben uns einige Solidaritätsbekundungen aus dem Ausland ermutigt gegen das Verbrechen zu kämpfen. Einige andere Nationen, auch Verbündete, sind uns offen in den Rücken gefallen.

In diesen Tagen erhielten wir auch zwei Kriegserklärung und ich musste eine der schwierigsten Entscheidungen treffen, die ich in diesem Amt nur treffen konnte. Schweren Herzens und voller Sorge um unsere Kinder, Geschwister und Eheleute, Freunde und Nachbarn rief ich den Verteidigungsfall aus. Die Unionsarmee wurde in Alarmbereitschaft versetzt und musste letztlich eingesetzt werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Kampf unserer Soldaten um Freiheit, Demokratie und im Kampf unserer Soldaten um das Selbstbestimmungsrecht der Republiken Imperia und Freistein sind viele tapfere Männer und Frauen gefallen. Ihr Dienst war nicht umsonst. Der Putsch wurden niedergeschlagen, der Aggressor vertrieben.

In meiner tiefe Trauer und in Gedenken an unsere Gefallen war ich umso erleichterter, als wir nach wenigen Tagen die Einstellung der Kampfhandlungen verkünden konnten.

An der Abwehr des Aggressor haben viele Personen mitgewirkt, denen ich meinen Dank und meinen Respekt aussprechen möchte. All jenen im Krisenstab und auch all jenen, die auf dem Feld für die Union fochten.

Neben diesen offensichtlichen Handlungen wurden auch viele Gespräche geführt, viele Treffen anberaumt und zahlreiche Informationen ausgetauscht. Die gesamte Unionsregierung – ich als Unionskanzler und Frau Heidenberg als Außenministerin hatten für das Ausland stets ein offenes Ohr und die Hand am Puls der Zeit.

Die Minister meiner Regierung – namentlich Helmut Hennrich, Peter Vain, Literoy Goldheart und Denise Heidenberg haben für unser Land viel geleistet. Auch Ihnen gilt an dieser Stelle mein Dank für ihre Treue und Einsatzbereitschaft, für ihr Engagement und ihren Sachverstand.

Dieses Kabinett hat sich erst etwas später gebildet, nachdem ich einige Minister aus der Regierung entlassen musste. Ich habe mich bereits zu meinen Gründen geäußert.

Es freut mich aber, dass Frau Ford nun im Wahlkampf wieder Aktivität zeigt, wenn es auch schade ist, dass Sie durch das verbreiten von falschen Informationen sich wiedereinmal hervorhebt.

Ich bin jedenfalls zuversichtlich, dass die Wählerinnen und Wähler sich von Frau Fords Worthülsen von jugendlichen Wirbelwinden und ähnlichen Unfug nicht werden beeindrucken lassen.

In einigen Stunden haben Sie die Wahl: Wählen Sie Kompetenz und Verantwortung. Jede Stimme für die SPDU ist eine Stimme für eine sichere, friedliche und gerechte Politik.

Für Fragen stehe ich Ihnen nun gerne zur Verfügung.




Mit Kraft und Zuversicht in die Zukunft!