Wahlprogramm der Union für Freiheit und Demokratie
Rede der Kanzlerkandidatin der UFD – Denise Marisa Heidenberg-Untrial
Meine sehr verehrten Wählerinnen und Wähler,
verehrte Pressemitglieder,
meine Damen und Herren,
Ich freue mich sehr, Ihnen heute das offizielle Wahlprogramm der Union für Freiheit und Demokratie (UFD) vorstellen zu können, so wie Ihnen meine Beweggründe zur Kanzlerkandidatur darzulegen.
Zunächst einmal möchte ich mich bedanken, dass Sie so zahlreich erschienen sind. Meinen politischen Gegnern möchte ich sagen, dass ich auf einen fairen, und vor allem sauberen Wahlkampf hoffe.
Die UFD hat in den letzten Monaten eine Wandlung durchgemacht, die diese Partei weiter geformt hat zu einer bürgerlich,- modernen Partei. Eine Partei, die für Offenheit steht, und für eine Zukunft in diesem unserem Land. Wir stehen für die bürgerlichen Werte, und eine konservative, aber dennoch modern geprägte Politik. Der Altersdurchschnitt der Parteimitglieder hat gezeigt, dass sich auch die jüngere Generation für Politik interessiert, und den Weg in die UFD sucht. Wir sehen uns als Stütze in diesem Land, die ihre politischen Werte nicht verkauft, sondern nach politischen Werten und Motiven handelt. Wir sehen uns als Gestalter der Zukunft für die Demokratische Union. Wir sehen uns als Erneuerer in diesem Land. Wir sehen uns als treibende Kraft im Unionsparlament und in der Regierung. Wir sehen uns als Zugpferd einer guten Politik, die die Demokratische Union wieder attraktiv für Neubürger, Unternehmer, Touristen und Staatsbesucher macht.
Wir brauchen dringend diesen Wandel innerhalb der Grenzen der Demokratischen Union, aber vor allem müssen wir unsere Augen auch über diese Grenzen richten. Wir brauchen weiterhin eine stabile und gute Außenpolitik, die das Ansehen der Demokratischen Union über diese Grenzen trägt. Sie sehen, meine Damen und Herren, dass uns, bzw. mir die Außenpolitik sehr am Herzen liegt, und ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit sein wird. Es muss ein Ruck durch die Nationen gehen. Die Demokratische Union muss wieder zu seinem Ursprung finden, ad Fontes.
Die UFD mit mir an der regierenden Spitze strebt ein Verteidigungsbündnis an, so wie eine Mitgliedschaft in der ISO. Krieg und Zerstörung haben unser Land heimgesucht, Soldaten ihr Leben auf dem Schlachtfeld gelassen. So etwas darf es in diesem Land nicht mehr geben, dafür stehen wir ein. Wir stehen ein für eine Friedenspolitik, für starke Bündnispartner, für eine saubere Außenpolitik. In diesem Zusammenhang, oder besser gesagt in memoriam für die Kriegsopfer möchten wir in unserer Regierungszeit ein Mahn,- und Denkmal errichten, welches zu 50% privat finanziert werden soll, und zu 50% aus staatlichen Mitteln.
Da wären wir nun schon beim Thema der Finanzpolitik. Da gibt es leider nichts zu beschönigen, in diesem Bereich sieht es nicht gerade rosig aus. Wir brauchen neue Investoren in unserem Land, ein ausgeklügeltes und faires Steuersystem, und vor allem zukünftig einen ausgeglichenen Haushalt. Selbstverständlich setzen wir alles daran, dass wir in der Regierung diese Sachlage auf eine hohe Prioritätsstufe stellen. In unserem Parteiprogramm haben wir fest die Werte der Sozialpolitik integriert. Dieses gehört genau so in den Finanzhaushalt, wie die Familien,- und Bildungspolitik. Förderungen im Bereich Bildung und Kultur können vielfach auch von Privatinvestoren getragen werden, oder durch einen guten Austausch der Länder. Dieses Thema muss man mit Fingerspitzengefühl, und einer ausgeklügelten Taktik anfassen. Erste Erfolge lassen sich hier bereits schon feststellen in meiner außenpolitischen Laufbahn.
In der Verteidigung,- und Sicherheitspolitik gilt es ebenfalls die Ärmel hochzukrempeln, anstatt die Hände fallen zu lassen. Die ausgedienten Kampfpanzer (der jetzige Verteidigungsminister wollte sie bereits schon vor Monaten austauschen) müssen erneuert werden. Die Struktur der Luftwaffe muss verbessert, ja wenn nicht gar komplett umstrukturiert werden, damit die Ressourcen noch besser verteilt werden können, und keine großen Löcher in den Haushalt reißt. Ein weiterer Ausbau von Truppen und Übungsgeländen ist von Nöten, so wie die Gründung einer Spezialeinheit zusammen mit der Unionspolizei ist von unserer Seite her geplant. Gerade im Rückblick auf die Anschläge in Heroth, der Anschlag auf die Unionsaußenministerin, und den Entführungsfällen in unserem Land, muss dieses bereits In statu nascendi verhindert werden.
Weitere Themen unseres Wahlprogramms sind selbstverständlich die Weiterführung der Föderalismusreform. Hier gibt es noch einiges zu tun, auch hier gilt es nicht die Hände in den Schoß zu legen. Die Reform soll auf starken Beinen stehen, und muss auf starken Fundamenten liegen. Wir arbeiten daran, und treiben die Föderalismusreform weiterhin auf einen starken Kurs.
Immer wieder taucht die Fragen über die Abschaffung des Unionsrates auf, bzw. die Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat. Niemand hat bisher den Mut und die nötige politische Kompetenz gehabt, dieses Themengebiet anzupacken. Wir scheuen uns nicht davor, und werden gerade in diesem Themenbereich einiges erarbeiten.
Die Neubürgerhilfe hat in der letzten Zeit sehr gelitten, bzw. liegt diese fast brach. Auch diesem Thema dürfen wir uns nicht verschließen, denn Neubürger sind die Zukunft in unserem Land. Eine aktive Einführung der Neubürger, eine Hilfestellung für alle Fragen, so wie die Aktion „Adopt a Newbie“ sollen wieder eine feste Größe in unserem Land werden. Die Neubürger sollen sich wohl fühlen, und aktiv mit eingebunden werden. Sei es in den einzelnen Ländern direkt (wir denken hierbei an Bürgermeisterposten, Landesminister ect.), oder auch in der Unionsebene, wie der diplomatische Dienst um nur ein Beispiel zu nennen. Wir sehen darin eine große Chance, dass dieses Land wieder zu seiner alten Blüte zurückfindet, und wieder zu einer festen Größe wird.
Eine starke Regierung braucht eine starke Person an der Spitze. Eine Person, die mit Tatkraft unterstützt, lenkt, und die politische Richtung vorgibt. Eine aktive Persönlichkeit, die mit der Öffentlichkeit im In,- und Ausland umzugehen weiß. Eine Person, mit Willenskraft, Energie und Engagement. Eine Person, die weiß was sie tut, und diesem unserem Land dient.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich stehe nun vor Ihnen allen als diese Person. Ich stehe vor Ihnen als Kanzlerkandidatin der Union für Freiheit und Demokratie, und ja, ich bin diese Person, die diesem Land dienen möchte. Als stellvertretende Unionsparlamentspräsidentin begann meine Karriere im 22. Unionsparlament. Sie führte dazu, dass ich Fraktionsvorsitzende meiner Partei wurde, später dann stellvertretende Parteivorsitzende. In der Union selber nahm ich auch im 23. Unionsparlament meine Arbeit auf, wurde unter der Regierung Connor zur Unionsaußenministerin, Delegierte im Rat der Nationen, so wie stellvertretende Unionskanzlerin. Nach der Auflösung des Kabinetts Connors wurde ich in das „Kompetenzteam“ des Unionskanzlers berufen. Selbstverständlich war diese Entscheidung nicht einfach für mich, aber es war die richtige Entscheidung für die Demokratische Union. Innerhalb dieser Zeit haben wir außenpolitisch einen so großen Sprung nach vorne gemacht. Die Demokratische Union ist wieder wer in der Welt, man nimmt uns war, man nimmt uns ernst. Nicht alleine durch die von mir entworfene Heidenberg-Doktrin ging ein Ruck durch die Welt. Die Kampfhandlungen eines Kriegsgegners wurden darauf hin eingestellt, und so gar ein Friedensvertrag geschlossen. Um die Legitimierung vom Volk zu bekommen, drängte ich Kanzler Connor dazu, die Vertrauensfrage zu stellen. Den Ausgang dieser Vertrauensfrage ist ihnen allen ja bekannt.
Meine politischen Gegner werfen mir vor „zu weich“ zu sein, bzw. einen „Kuschelkurs“ zu fahren. Manch einer macht sich einen Spaß daraus, mich mit „Princess Charming“ zu betiteln. Ich selber sehe das ganze aber als eine große Ehre an, da es mir gezeigt hat, dass ich mit meiner Strategie sehr erfolgreich bin. Politik ist kein Nonnenhockey, doch trotz allem darf man sich nicht zerfleischen, und seine Werte verkaufen.
Selbstverständlich ist es klar, dass viele gestandene Herren ihre Vorbehalte haben, schließlich greife ich zum höchsten Regierungsamt als Frau in dieser Männerdomäne. Gerade darin sehe ich einen Vorteil für die Demokratische Union, zeigt es doch, wie offen und tolerant wir sind.
Die Frage nach Koalitionsbildungen ist auf Grund des noch nicht bekannten Wahlergebnisses selbstverständlich schwierig. Wir können uns durchaus vorstellen, die Koalition der UFD mit der SPDU aufzunehmen. Auch die FDU schließen wir hier nicht aus, wenn die Umstände des Wahlergebnisses, und die Verhandlungsergebnisse im Anschluss an die Wahl zu einem Abschluss kommen.
Ich persönlich möchte mich heute schon für Ihr Vertrauen, für Ihre Stimme, und für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit bedanken. Gemeinsam sind wir stark für eine vernünftige Politik in unserem Land. Die UFD und ich persönlich stehen hierfür mit unserem Namen.
Herzlichst
Ihre Kandidaten der Union für Freiheit und Demokratie (UFD)
Der Parteivorstand der Union für Freiheit und Demokratie
Ihre
Denise Marisa Heidenberg-Untrial
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