Regierungserklärung des Primo Ministro
Verfasst: Sa 24. Nov 2007, 10:48
Signore Scott hat um das Wort für eine Regierungserklärung gebeten. Es sei ihm hiermit erteilt.
Sehr geehrter Herr Präsident,
verehrte Abgeordnete,
als Erstes möchte ich mich erneut für Ihr Vertrauen bedanken. Ich übernehme zum zweiten Mal in meiner Laufbahn dieses Amt, dessen Ausübung für mich eine besondere Ehre ist und das ich nach meinen Fähigkeiten so gut wie möglich ausfüllen werde.
Meine Kandidatur habe ich unter dem Motto des sozialen Fortschritts betrieben und dieser soziale Fortschritt soll auch Schwerpunkt meiner Regierungsarbeit werden. Dafür werde ich zuerst das vom Abgeordnetenhaus verabschiedete Gesetz über die Volksversicherung unterzeichnen und an einer Verordnung arbeiten, die die konkrete Umsetzung regelt. Darüber hinaus möchte ich die Debatte über ein gutes Sozialsystem auch in anderen Unionsländern anregen. Ich bin zuversichtlich, bei den anderen Landesregierungen auf Interesse zu stoßen, soziale Sicherheit unionsweit zu gewährleisten. Weitere Ziele für meine Amtszeit werden, wie Sie bereits wissen, ein verbesserter Naturschutz, eine Debatte über die innere Sicherheit und erneut eine soziale und fortschrittliche Bildungspolitik sein. Dazu beizeiten mehr.
Die Landespolitik in Heroth war insbesondere in den letzten Monaten kein leichtes Thema. Viel wurde nicht angepackt, einiges war in einer Sackgasse gelandet. Ich bin jedoch überzeugt davon, dass sich solche Probleme nicht aussitzen lassen. Die Politik darf kein Selbstzweck sein sonden muss sich ihre Verantwortung bewusst machen und auf dieser Basis Konzepte für Problemlösung und Fortschritt entwickeln. Ich lade Sie alle ein, dass wir in diesem Hause gemeinsam solche Konzepte entwickeln und Heroth wieder auf den Weg des Fortschritts führen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit!