[Anfrage] Parteiengesetz an Innenminister

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Meine Damen und Herren,

ich habe in meiner Funktion folgende Anfrage an Herrn Innenminister Goldheart gestellt.

Haben Sie überprüft, ob alle Parteien die Bedingungen des Parteiengesetzes erfüllen? Die FDU zweifelt an, dass alle Parteien die Bedingungen erfüllen und fordert, dass Sie als Innenminister die Initiative ergreifen.

Folgende Begründung gebe ich in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender ab:

Die Begründung ergibt sich eigentlich schon aus dem Antrag. Einige Parteien erfüllen nicht die Bedingungen des Parteiengesetzes und hier fordert die FDU die Initiative des Innenministers. Vielen Dank.

In meiner Funktion als Präsident des Hauses bitte ich dann nun um das Wort des Herrn Goldheart.

[Literoy Goldheart]

Vielen Dank, Herr Behrens-Nilsson,

für mich gilt der Grundsatz: Wo kein Kläger, da kein Täter. Solange sich niemand über die Nichterfüllung der Vorgaben beschwert, agieren wir nicht offensiv, schon um uns den Vorwurf zu ersparen, wir wollen die Opposition aus dem Wege räumen.

Ich sehe ihre Anfrage jedoch als einen entsprechenden - und durchaus berechtigten - Vorstoß und werde eine Überprüfung veranlassen.

[Hajo Poppinga]

Bäm!

[Literoy Goldheart]

Original von Hajo Poppinga
Bäm!

Ähm... mein Katistanisch muss eingerostet sein... wie meinen?

[Hajo Poppinga]

Das Vorhaben findet meine vollste Unterstützung.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Vielen Dank, Herr Minister. Wann darf man mit ersten Infos oder Ergebnissen rechnen?

[Marko Untrial]

Ich hoffe das der Unionsinnenminister dabei berücksichtigt, das die im Archiv vorhandene Fassung nicht die aktuellste ist, da es inzwischen eine Änderung gab, siehe Unionsgesetzblatt.

[Literoy Goldheart]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Vielen Dank, Herr Minister. Wann darf man mit ersten Infos oder Ergebnissen rechnen?

Das hängt vor allem von den Rücklaufzeiten seitens der Parteien ab.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ergebnisse, Monsieur Goldheart?