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[PM] Aktuelle PM des Unionskanzlers Connor

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 16:55
von Sean William Connor
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Webseite des Unionskanzlers


Unionsregierung der Demokratischen Union

Unionskanzler Sean William Connor

ICQ: 472-509-470

p r e s s e m i t t e i l u n g

Die Unionsregierung der Demokratischen Union gibt folgende Meldungen bekannt

Neuer Unionsminister des Inneren

Auf ersuchen des Unionskanzlers wurde am heutigen Tag Herr Literoy Goldheart zum Unionsminister des Inneren berufen. Herr Goldheart hat sich besonders in der schweren Kriese der Union als zuverlässiger, aktiver und kompetenter Macher erwiesen. Darüberhinuas verfügt er über Erfahrung als Bürgermeister in Imperia. Das gesamte Unionskabinett freut sich auf die Zusammenarbeit mit Herrn Goldheart.

Weg zu Neuwahlen

Nachdem die ursprüngliche Koalition zwischen SPDU-UFD-FDU durch Frau Ford gebrochen worden ist hält es die Unionsregierung für angebracht den Wählerinnen und Wählern das Mandat des 23. Unionsparlaments wieder abzugeben. Die Neuwahl scheint insbesondere auch durch die vakanz des 11. Parlamentsmandats (Krettmayer) erforderlich.

Der Weg zu Neuwahlen des Unionsparlaments kann nur über den Art. 43 II der Unionsverfassung (Vertrauensfrage des Unionskanzlers) führen.

Die kritische Lage in den Ländern Freistein und Imperia hat sich insoweit stabilisiert, dass die Unionsregierung nun bereit ist diesen Schritt zu Neuwahlen zu gehen. Potentielle Koalitionskonstellationen wären Thema eines Wahlkampfs.

Es sei mir als Anmerkung aber gestattet: Ich halte die Zusammenarbeit mit dem gegenwärtigen Kabinett für durchaus fruchtbar. Anders als bei der vorherigen Besetzung ist nach außen durchaus merklich spürbar, das sich was tut. Ich persönlich werde dafür eintreten diese Zusammensetzung weiterhin beizubehalten.

Nachfragen

Für Fragen, auch zu nicht genannten Themen (wie WiSim, Steuern o.ä.), stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 17:45
von Helen Bont
Wäre es nicht angebracht, erst einmal die Aufgaben zu beenden, die sich die Unionsregierung vorgenommen hat? Ich denke da an die Föderalismusreform, die ja auch noch durch den Unionsrat muss oder an die Gesetze Ihres Ministers Heinrich. Der sprach erst vor Kzrzem im Unionsparlament davon, dass die Demokratische Union fröhlich auf die Zahlungsunfähigkeit zusteuert.
Ich halte es nicht für sehr glücklich, "mitten im Rennen" schon wieder Wahlen auszuschreiben und dadurch die DU wieder für eine Zeit in Inaktivität fallen zu lassen, da bislang während der Wahlkämpfe die Arbeit von Unionsregierung, Unionsparlament und Unionsrat ruhte.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 17:47
von Denise M. Connor
Wir streben den Weg der Neuwahlen an, um genau diese Arbeit zu Ende zu bringen, und zwar mit der Rückendeckung der Wählerinnen und Wähler.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 17:54
von Sean William Connor
Original von Helen Bont
Wäre es nicht angebracht, erst einmal die Aufgaben zu beenden, die sich die Unionsregierung vorgenommen hat? Ich denke da an die Föderalismusreform, die ja auch noch durch den Unionsrat muss oder an die Gesetze Ihres Ministers Heinrich. Der sprach erst vor Kzrzem im Unionsparlament davon, dass die Demokratische Union fröhlich auf die Zahlungsunfähigkeit zusteuert.
Ich halte es nicht für sehr glücklich, "mitten im Rennen" schon wieder Wahlen auszuschreiben und dadurch die DU wieder für eine Zeit in Inaktivität fallen zu lassen, da bislang während der Wahlkämpfe die Arbeit von Unionsregierung, Unionsparlament und Unionsrat ruhte.
Es versteht sich von selbst, dass die Unionsregierung (mit den beteiligten Parteien) einen angemessenen Zeitplan entwickeln wird. Und es versteht sich auch von selbst, dass wir weiterhin aktiv bleiben und unsere Arbeit nicht ruhen lassen. Wie genau jetzt die Neuwahlen angestrebt werden bleibt also noch Gegenstand der Beratungen in den Parteien und im Kabinett.

Ich denke, dass entscheidene Argument für Neuwahlen dürfte die veränderte Lage nach der Krise in Freistein und Imperia sein.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 17:57
von Helen Bont
Ihr Wort, Herr Unionskanzler, in Gottes Gehörgang. Ich habe nämlich keine Lust irgendwann zu erfahren, dass die DU bankrott, weil die jetzt im Unionsparlament behandelten Gesetze wegen des Wahlkampfs auf Eis liegen oder in Vergessenheit geraten sind.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 18:00
von Sean William Connor
Original von Helen Bont
Ihr Wort, Herr Unionskanzler, in Gottes Gehörgang. Ich habe nämlich keine Lust irgendwann zu erfahren, dass die DU bankrott, weil die jetzt im Unionsparlament behandelten Gesetze wegen des Wahlkampfs auf Eis liegen oder in Vergessenheit geraten sind.
Sehe ich genauso. Die Unionsregierung ist dabei ein Unionssteuergesetz zu verabschieden um dem Bankrott entgegenzuwirken und Einnahmen zu erzielen. Ferner sind wir auch dabei die WiSim zu beleben (mit der Möglichkeit Betriebe zu eröffnen). Und schließlich bleibt die Föderalismusreform. All das wollen wir weiterhin betreiben und durchsetzen.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 18:14
von Robert Marshall
Herr Unionskanzler,

Robert Marshall für die Manuri Allgemeine.
Zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, wie Sie wissen bin ich eher für die politische Berichterstattung zuständig. Jedoch können unser Reporter des Gesellschaftssektors nicht so schnell vor Ort sein. Daher wurde ich gebeten diese zu vertreten.

Herr Unionskanzler, Gerüchten zufolge haben Sie ein Verhältnis mit Ihrer Außenministerin, Frau Heidenberg-Untrial. Können Sie uns dazu etwas sagen?

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 18:23
von Sean William Connor
*Ist sichtlich Überrascht die Frage gestellt zu bekommen. Fährt sich kurz übers Haar und nimmt ein Schluck Wasser. Rollt mit den Augen.*

Herr Marshall, kein Kommentar.
Nächste Frage.

Verfasst: Mi 24. Okt 2007, 21:26
von Konrad Nordweiler
Sehr geehrter Herr Connor,

welches Ergebnis erwarten Sie sich für Ihre Partei im Falle vorgezogener Neuwahlen?