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Kriegsrecht
Verfasst: Sa 20. Okt 2007, 10:41
von Literoy Goldheart
Mal so ganz nebenbei: Wurde eigentlich das Kriegsrecht ausgerufen? Sieht unsere Verfassung bzw. Gesetzgebung ein solches überhaupt vor?
Denn es geschehen in der DU gerade ein paar Dinge die vielleicht nicht zwingend mit unserer Verfassung vereinbar sind, deshalb frag ich mal...
Verfasst: Sa 20. Okt 2007, 10:44
von Hajo Poppinga
Ich wüßte nicht, daß wir ein Kriegsrecht haben.
Verfasst: Sa 20. Okt 2007, 11:00
von Literoy Goldheart
Original von Hajo Poppinga
Ich wüßte nicht, daß wir ein Kriegsrecht haben.
Der Unionskanzler hat beschränkt für Imperia und Freistein den Notstand ausgerufen, das war es dann auch schon.
Verfasst: Sa 20. Okt 2007, 11:09
von Hajo Poppinga
Na, das kann schon durch 48a UVerf gedeckt sein. Die Verfassung spricht da von Staatsnotstand.
Verfasst: Sa 20. Okt 2007, 11:12
von Literoy Goldheart
Original von Hajo Poppinga
Na, das kann schon durch 48a UVerf gedeckt sein. Die Verfassung spricht da von Staatsnotstand.
Staatsnotstand reicht völlig.
Verfasst: Sa 20. Okt 2007, 17:40
von Konrad Grimm
Den Verteidigungsfall gibt es auch, 17a Absatz 3.