Navernische Republik

Webseite des Unionskanzlers

Unionsregierung der Demokratischen Union

Unionskanzler Sean William Connor

ICQ: 472-509-470

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Ihnen der Herr Finanzminister in der heutigen Bekanntmachung der Unionregierung mitgeteilt hat ist es gelungen das Vermögen der Union vom bovigo-Konto zu übertragen. Das Guthaben der Union beläuft sich derzeit auf 2.272.025, 22 :br:.Der Unionsminister der Finanzen ist gerade dabei die ausstehenden Gehälter und Löhne der Bediensteten der Union auszuzahlen.

Ferner werden in nächster Zeit auch Steuern auf Grundlage des "Gesetzes zur Steigerung der Wirtschaftsaktivität und Konsolidierung des Unionshaushaltes" erhoben.

Das zweite Thema ist die vEXPO in Cannes. Ich möchte allen Beteiligten, die die Demokratische Union auf der Ausstellung vertreten und repräsentieren herzlich Danken. Insbesonder gilt mein Dank Frau Heidenberg und Herr Schulze, die sich seit Tagen für die Organisation des Pavillion der Demokratischen Union verantwortlich zeichnen.

Und schließlich das derzeit bewegende Thema: Der Versuch der Abspaltung zweier Unionsländer. Die Unionsregierung hat im Rat der Nationen eine Resolution eingebracht und die Stellungnahme aller völkerrechtlich anerkannter Staaten gefordert. Wir schließen derzeit einhellig weitere militärische Mittel gegen die Aggressoren nicht aus. Es bleibt eine erhöhte Wehrbereitschaft und der Kriegszustand, in den die Union durch zwei Kriegserklärungen gebracht worden ist. Wir sind bemüht den diplomatischen Weg zu beschreiten stoßen aber bei unseren Verhandlungspartner auf wenig Verständnis. Ich bin sehr erfreut, dass zwei der Verschwörer sich entschlossen zurückzutreten. Beide sind bereit sich der Gerichtsbarkeit zu stellen.

In den kommenden Tagen wird die Unionsregierung weiterhin mit Vertretern des Auslands Gespräche führen und für eine friedliche Lösung werben. Ich mache aber auch darauf aufmerksam, dass jegliche Grenzübertritte feindlicher Armeen durch unsere Streitkräfte nicht geduldet werden und gewaltsam unterbunden werden.

Ich beantwore gerne Ihre Fragen.

Ist die Vermögenssteuer nicht vom ObUG gekippt worden?

Original von Hajo Poppinga
Ist die Vermögenssteuer nicht vom ObUG gekippt worden?

Ich glaube nein. Das einzige Urteil zum Thema Vermögenssteuer hab ich hier gefunden:

Edit: Im Übrigen wüßte ich auch nicht was an der Vermögenssteuer verfassungswidrig sein sollte

UVerwG 2004-07 (Dr. Böker ./. Finanzministerium) = 04.11.2004
Somit verkünde ich im Namen des Volkes folgendes Urteil:

Die Demokratische Union Rxxxtelon, vertreten durch das Unionsministerium der Finanzen wird veruteilt:
1. Dem Kläger unter Aufhebung des Steuerbescheids des Unionsministerium der Finanzen vom 01.09.2004 und des Widerspruchbescheids des Unionsministerium der Finanzen, 24,41 Bramer zurückzuerstatten.
2. Die Beklagte trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Verfahrens.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
4. Der Streitwert wird auf 24,41 Bramer festgelegt.

Tatbestand
Dem Kläger wurden am 01.09.04 24,41 Bramer als Vermögensteuer durch das Unionsministerium der Finanzen vom Konto abgebucht. Einem vom Kläger fristgerecht eingelegten Widerspruch half das Unionsministerium der Finanzen nicht ab.
Der Kläger erhob daher am 28.09.04 rechtzeitig Klage vor dem Unionsverwaltungsgericht zur Aufhebung des Bescheides und des Widerspruchbescheides des Unionsministerium und auf Rückerstattung der erhobenen Steuer.
Der Kläger führt an, daß das Geld ihm auf Grundlage des Gesetzes über unionsweite Steuern vom 28.04.04 abgebucht wurde. Diese Gesetz trat jedoch am 01.09.04 außer Kraft und wurde durch das Unionssteuergesetz (Artikel 2 des Gesetzes zur Steigerung der Wirtschaftsaktivität und Konsolidierung des Unionshaushaltes) ersetzt. Nach diesem wird eine Vermögenssteuer auf Geldguthaben von mehr als 25.000 Bramer erhoben.

Die Beklagte äußerte sich in der Verhandlung nicht zum Sachverhalt.

Im Widerspruchsbescheid führt sie aus, daß die Steuer jeweils zum Beginn eines Monats automatisch eingezogen wird und die Erhebung der streitigen Vermögenssteuer aufgrund des Gesetzes über die unionsweiten Steuern vom 28.04.03 erfolgte.

Entscheidungsgründe
Die zulässige Klage ist erfolgreich.

Die Erhebung der Steuer erfolgte aufgrund eines Gesetzes, das am Tag der Steuererhebung nicht mehr in Kraft war. Das oben angeführte Nachfolgegesetz (Unionssteuergesetz vom 03.09.04, rückwirkend zum 01.09.04 in Kraft getreten) räumt einen Freibetrag von 25.000 Bramer ein.
Nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung lag der Kontostand des Klägers bei 6.196,05 Bramer. Er schöpfte den Freibetrag voll aus. Die Erhebung der Steuer war daher unzulässig.
...

Holger Beuttler
04.11.2004

Original von Sean William Connor

Ich glaube nein. Das einzige Urteil zum Thema Vermögenssteuer hab ich hier gefunden:

Edit: Im Übrigen wüßte ich auch nicht was an der Vermögenssteuer verfassungswidrig sein sollte

Ich hatte da irgendetwas im Hinterkopf - vielleicht weiß Grimm mehr.

Außerdem - das Unionsgericht ging zwischenzeitlich recht wundersame Wege.

Original von Sean William Connor
Rxxxtelon

Wie wird das ausgesprochen? "Rickselon"?

Original von Montgomery Scott

Wie wird das ausgesprochen? "Rickselon"?

Wenn ich Ihnen sage wie das ausgesprochen wird muss ich befürchten, dass wir alle verbrannt werden, weil Er dann kommen könnte :dva:

Original von Montgomery Scott

Wie wird das ausgesprochen? "Rickselon"?

Du hast das "t" vergessen. Rickstelon.

Hurra, Knete, Kohle Schotter Mäuse Pinke Moneten Penunzen Zaster für alle!!!

=)