Navernische Republik

Unionsparlament
- Der Präsident -

Kurze Zusammenfassung der Ereignisse:
1. Wahlbeginn war am 07.03.2007 morgens gegen 8 Uhr.
2. Am 07.03.2007 um 15.19 Uhr meldete Herr Haitner Probleme bei der Abstimmung, da er seine Wahlunterlagen verlegt hatte. Daraufhin habe ich seinem Büro neue Unterlagen zukommen lassen.
3. Die Wahl endete am 11.03.2007 gegen 15 Uhr und somit über 96 Stunden nach Wahlbeginn. Mir wurden keine weiteren Probleme bei der Wahl mitgeteilt.
4. Das Wahlergebnis sah wie folgt aus:
4 Ja-Stimmen, eine Enthaltung und vier Nein-Stimmen, damit wurde Herr Metternich im ersten Wahlgang nicht gewählt.

Schade, wann ist mit einer Wiederholung des Wahlganges zu rechnen und wann kann mit der Vereidigung der Nachrücker gerechnet werden?

Die Vereidigung ist die Aufgabe des Unionspräsidenten und da warte ich auch nur auf ihn.
Bei der Wiederholungswahl wollte ich bis zur Kompletierung des Parlamentes warten.

Danke, haben Sie dem unionspräsidenten unter Umständen schon eine PN zukommen lassen?

Die Frist für den zweiten Wahlgang ("innerhalb von sieben Tagen" heißt es in der Unionsverfassung, wenn ich mich recht erinnere) ist abgelaufen. Wie gedenkt das Präsidium weiter zu verfahren?

Der Parlamentspräsident gedenkt den aktuellen Umständen Rechnung zu tragen und diese Frist zu verlängern und zwar genau um die Tage in denen hier kein normaler Betrieb möglich gewesen ist.
Es steht aber natürlich dem Unionspräsidenten frei andere Massnahmen zu argreifen.

Zur Begründung: Es war mehrere Tage nicht möglich ordnungsgemäss zu tagen, desweiteren sind noch immer nicht alle Abgeordnete in den neuen Räumen eingetroffen. Die einen scheinen noch nicht den Eingang gefunden zu haben, während die anderen noch nicht vereidigt wurden.
Soll ich da eine ordnungsgemässe Wahl durchführen können? Ich denke Nein.

Wie geht es wann weiter? Dieser Zustand ist unhaltbar.

Original von Jonathan Metternich
Wie geht es wann weiter? Dieser Zustand ist unhaltbar.

Da stimme ich dem Kollegen Metternich zu. Ohne Wahl, kein Kanzler. Ohne Kanzler, keine Regierung und ohne Regierung sind wir politisch absolut handlungsunfähig. Ich würde das ehrenwerte Präsidium daher bitten, natürlich unter Einhaltung aller Regeln und Fristen, den Vorgang so weit zu beschleunigen wie möglich.

Original von Charles Dowan
Der Parlamentspräsident gedenkt den aktuellen Umständen Rechnung zu tragen und diese Frist zu verlängern und zwar genau um die Tage in denen hier kein normaler Betrieb möglich gewesen ist.
Es steht aber natürlich dem Unionspräsidenten frei andere Massnahmen zu argreifen.

Ich habe mit dem Verfahren prinzipiell nichts mehr zu tun, möchte aber darauf hinweisen, dass eine Fristverlängerung nicht von der Verfassung vorgesehen ist und daher nun direkt mit dem dritten Wahlgang weiterverfahren werden muss.

Das Parlament muss also nun nur einen Kandidaten aufstellen und dann darüber befinden. Danach haben wir Klarheit, was kommen wird.

Die Fraktion der UFD stellt mich als Kandidaten auf.