Regierungserklärung des Unionskanzlers
Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 22:19
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Willkommen bei union24 FOKUS, liebe Zuschauer. Wir schalten jetzz direkt in das Unionsparlament, um die Antrittsrede von Unionskanzler Jonathan von Metternich zu verfolgen. Es spricht der Unionskanzler der Demokratischen Union.
Liebe Zuschauer, das war die Antrittsrede des Unionskanzlers, der sich ausführlich der Außenpolitik gewidmet und hier die größten Unterschiede zur Politik seines Vorgängers erkennen lassen hat.
- Herr Präsident,
werte Abgeordnete,
das Interregnum, das mit dem Attentat auf Theodor Klatten begann, hat ein Ende gefunden. Die Demokratische Union verfügt wieder über eine handlungsfähige Unionsregierung, die eine parlamentarische Mehrheit hinter sich weiß. Für das Vertrauen, dass die Abgeordneten mir mit breiter Mehrheit ihre Unterstützung ausgesprochen haben, spreche ich Ihnen meinen Dank aus.
Meine Unionsregierung hat wenig Zeit, um die Nation nach einer schweren Staatskrise wieder auf den richtigen Pfad zu bringen. Die Wochen, die uns die Unionsverfassung noch gewährt, werden wir konstruktiv und bis zum letzten Tag zu nutzen wissen.
Dabei gilt es zunächst, für die Bürger unseres Landes wieder Rechtssicherheit zu gewährleisten. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen werden wir das Gesetzesarchiv so weit wie möglich wiederherstellen. Durch konkrete Änderungsentwürfe, die wir Ihnen schon in Bälde präsentieren wollen, nehmen wir uns auch der Herausforderung an, die Gesetze an die Zeit anzupassen [simoff: Staatsname].
Im Lichte der jüngsten Ereignisse wird sich die Unionsregierung daran machen, die Verfassungsbe-stimmungen zur Nachfolge des Unionskanzlers klar zu regeln. Eine erneute regierungslose Zeit gilt es im Interesse der Nation zu verhindern. Im Zuge der Reformierung der Unionsverfassung wird sich mein Kabinett auch mit einer erneuten Föderalismusinitiative und einer deutlichen Stärkung der Rechte des Unionsparlaments befassen. Dies beinhaltet sowohl eine neue Geschäftsordnung als auch gesetzliche Regelungen, die Unionsbehörden und die Exekutive zu Auskünften gegenüber dem Unionsparlament verpflichten und der Volksvertretung Einfluss auf die Bestellung von Leitern wichtiger Unionsbehörden garantieren.
Auf der Grundlage der begonnenen Diskussionen über ein neues Einbürgerungsrecht werden wir die Immigrationsbestimmungen den Erfordernissen der Zeit anpassen. In diesem Zusammenhang werden wir eine Unionsagentur für Statistik errichten, die uns ein möglichst genaues Bild von der demographischen Struktur unserer Union gibt und uns somit neue Informationen an die Hand gibt, mit denen wir alle gemeinsam Politik für die Menschen der Demokratischen Union gestalten werden. Ein Mittel dieser Politikgestaltung ist der Ausschüttungsstaatsvertrag, den wir überarbeiten werden.
In der Außenpolitik werden wir Fehleinschätzungen der Vorgängerregierung korrigieren, wenn uns das geboten erscheint, ohne dabei unsere Politik in der Tradition der einstigen VFD-Außenministerin Linda Dahlia grundlegend zu verändern. Eine neue Vertretung der Demokratischen Union beim Rat der Nationen und bei der VETO wird die Interessen unseres Landes betonen, ohne dabei die Notwendigkeit zum Kompromiss zu übersehen.
Die Demokratische Union kann und soll eine starke Rolle in der Welt, in der wir leben, spielen – mehr will die Außenpolitik meiner Unionsregierung nicht leisten. Wir bekennen uns klar und unmissverständlich zu den Werten der Demokratie, des kulturellen und politischen Pluralismus, der Freiheit des Einzelnen und zur Überlegenheit einer sozialen Marktwirtschaft, die auf kollektivistischen Zwang verzichtet.
An der Seite unserer demokratischen Freunde und Verbündeten wollen wir in nicht allzu ferner Zukunft im Rahmen einer festen Allianz fähig sein, die Werte unserer Verfassung wirksam zu schützen. Mit Gottes Segen liegen die besten Tage noch vor der Demokratischen Union und ich lade Sie, werte Abgeordnete, herzlich dazu ein, im kritischen Dialog mit dieser Unionsregierung gemeinsam dafür zu arbeiten, dass aus dem ungünstigen Status quo eine bessere Zukunft für unsere Nation erwächst.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Gott segne Sie.
Nach einer kurzen Unterbrechung geht es weiter mit einer Analyse der Rede. Bleiben Sie dran!
