Abstimmung Antrag 2007/09/05
Verfasst: Sa 6. Okt 2007, 19:00
Republik Imperia
- Der Sekretär -
Der folgende Antrag des Abgeordenten Schneider steht zur Abstimmung.
Bitte stimmen Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung
- Der Sekretär -
Der folgende Antrag des Abgeordenten Schneider steht zur Abstimmung.
Die Abstimmungdauer beträgt 96 h oder bis eine unabänderliche Mehrheit gefunden ist.Imperialgesetz zur Abwahl des Imperialkanzlers
Verfassungstitel IV, Artikel 19 der Verfassungsurkunde für die Republik Imperia wird geändert in:
Ist ein Imperialkanzler dauerhaft nicht in der Lage, seine Amtsgeschäfte wahrzunehmen, wird spätestens nach Ablauf von vierzehn Tagen ein Nachfolger gewählt. Bei entschuldigter Abwesenheit des Imperialkanzlers von bis zu einundzwanzig Tagen werden die Amtsgeschäfte von einem zuvor bestimmten Imperialminister wahrgenommen.
Auf Antrag von mindestens 3 Mitgliedern des Herrenhaus kann dem Imperialkanzler das Misstrauen nur dadurch ausgesprochen werden, wenn das Herrenhaus mit mindestens 51% der abgegebenen Stimmen einen neuen Imperialkanzler wählt. Dieser neugewählte Imperialkanzler führt die Regierung der Republik Imperia nach den Vorschriften der Verfassungsurkunde und den Imperialgesetzen bis zum Ende der regulären Legislaturperiode fort.
Findet ein Antrag des Imperialkanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit des Herrenhauses, so ist binnen 72 Stunden der Termin für eine neue Wahl für das Amt des Imperialkanzlers nach dem Imperialwahlgesetz anzusetzen.
Bitte stimmen Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung