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2007/10/02 Antrag Schneider
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 08:49
von Oliver von Palm
Republik Imperia
- Der Sekretär -
Der Abgeordnete Scheider hat beantragt, dem Imperialkanzler aufzugeben, den Beitrittsvertrag zwischen Imperia und Ratelon dem Herrenhaus vorzulegen.
Da hier eine Begründung entbehrlich ist, ist die Aussprache somit eröffnet.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 08:52
von Oliver von Palm
So, und jetzt als Abgeordneter:
Ich erachte das Herrenhaus nicht als zuständig, diesen Antrag zu behandeln. Zuständig für die Verwahrung solcher Papiere sind die entsprechenden Archive. Die Imperialregierung hat nach eignenen Angaben das Papier aber aus einer unbekannten dritten Quelle erhalten. Wollen wir jetzt jeden, der Informationen hat, die dieses Haus interessieren, zwingen, sie herauszugeben?
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 09:10
von Rudolph Baader
Der Antrag ist abzulehnen, da er impliziert, dass Imperialkanzler von Metternich dieses dubiose Schriftstück zurückhalten würde.
Soweit ich weiß, kann man den Vertrag öffentlich einsehen.
Ebenso ist dieser Vertrag für das Herrenhaus für keinen aktuellen Vorgang von Belang, weswegen ein rechtmäßiges Interesse nicht gegeben ist.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 11:54
von Michael Schneider
ICH kann ihn jedenfalls nicht öffentlich einsehen. Ich wüßte nichtmal wo ich suchen soll.
Und dass der Herr Imperialkanzler den Vertrag nur auszugsweise veröffentlichen will und sich weigert ihn vollständig zu veröffentlichen erhärtet genau die Tatsache dass er ihn zurückhält.
Wenn es nötig wird werde ich ein Gesetzesantrag verfassen, der die Imperialregierung dazu zwingt den Vertrag öffentlich zu machen.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 11:59
von Denise M. Connor
Meine Unterstützung haben Sie, Herr Schneider.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 12:07
von Jonathan Metternich Hughes
Original von Michael Schneider
Wenn es nötig wird werde ich ein Gesetzesantrag verfassen, der die Imperialregierung dazu zwingt den Vertrag öffentlich zu machen.
Ich werde dafür sorgen, dass dieser abgelehnt wird.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 12:08
von Rudolph Baader
Original von Michael Schneider
ICH kann ihn jedenfalls nicht öffentlich einsehen. Ich wüßte nichtmal wo ich suchen soll.
Tja, Pech würd ich sagen.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 12:16
von Denise M. Connor
Kann man hier eigentlich auch mal wieder zu einem normalen Tonfall übergehen! Das Herrenhaus ist keine Eckkneipe X(
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 12:19
von Rudolph Baader
Was soll man denn sonst dazu sagen, Fräulein?
Wenn der Herr Schneider nicht in der Lage ist, sich mit Informationen zu versorgen, dann hat er halt Pech gehabt. Zumindest soll er unsere kostbare Zeit nicht mit seinem Kummer verschwenden!
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 12:20
von Oliver von Palm
Original von Michael Schneider
ICH kann ihn jedenfalls nicht öffentlich einsehen. Ich wüßte nichtmal wo ich suchen soll.
Und dass der Herr Imperialkanzler den Vertrag nur auszugsweise veröffentlichen will und sich weigert ihn vollständig zu veröffentlichen erhärtet genau die Tatsache dass er ihn zurückhält.
Wenn es nötig wird werde ich ein Gesetzesantrag verfassen, der die Imperialregierung dazu zwingt den Vertrag öffentlich zu machen.
Wenn Sie den Vertrag sehen wollen, müssen Sie sich ans Unionsarchiv wenden. Wenn dieses schlampt, kann die Imperialregierung nichts dafür.
Wenn man ihrem Antrag zustimmt, würde man außerdem dem Missbrauch Tür und Tor öffnen.