Kleine Ansprache an die Regierung.
Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 01:24
*Während des Verfahrens der Vereidigung der Unionsregierung sind alle Mitglieder der Unionsregierung im Präsidentenpalais versammelt, was der Unionspräsident nutzt, um in kleiner Runde im langen Saal ein paar Worte und die neusten Träger der höchsten exekutiven Ämter der Union zu richten.*
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
meine sehr geehrten Damen und Herren Unionsminster!
Es ist gut für die Demokratische Union, wieder eine Unionsregierung zu haben. Ich muss Ihnen wahrscheinlich am allerwenigstens sagen, dass diese Unionsregierung keine leichte Aufgabe hat, sondern einen Stapel von Problemen erbt, deren Abarbeitung sich in der kurzen, etwas mehr als einen Monat langen, Amtszeit nicht beheben lassen werden können.
Davon sollten Sie sich nicht entmutigen lassen. Kurz mag diese Amtszeit sein. Es mag eine Übergangsphase sein. Aber dennoch ist sie nun für unsere Nation von zentraler Bedeutung. Es liegt an Ihnen, wie das Land und sein Volk die Krise der letzen Wochen überstehen werden. Die Fehler und Probleme, die zum regierungslosen Zustand führten, müssen behoben werden. Die Demokratische Union muss wieder administriert werden. Was aber viel wichtiger ist, und da kommt nun die zentrale Aufgabe der Unionsregierung aus meiner Sicht, es muss der demokratische politische Prozess wiederbelebt werden.
Eine Unionsregierung, und da ist es gleich, welcher politischen Färbung diese entsprang oder ob sie im allgemeinen Empfinden ihre Arbeit gut oder schlecht gemacht hat, ist der politische Polarisationspunkt der Gesellschaft, ihr Fixstern. Ihr obliegt daher insbesondere die Verantwortung zur politischen Initiative, zur Vision der Gestaltungsfähigkeit der Demokratischen Union über die Politik. Das ist die Essenz unseres demokratischen Staatswesens und war bisher stets Quell seiner Stärke – und das muss im Interesse des Landes und seines Stellenwerts unbedingt erhalten bleiben.
Wenn Sie es also schaffen, die administrativen Probleme in den Griff zu bekommen, das Alltagsleben wieder in gewohnte Bahnen zu lenken und dazu den politischen Prozess wieder zum laufen bringen, dann können Sie am Ende dieser Amtszeit von sich behaupten, sie hätten etwas großartiges geleistet.
Diese Nation braucht nun eine neue Richtung. Eine Wende zu Zukunft. Ich erhoffe mir von dieser, dass sie gestalterisch, innovativ & aktiv ist. Dass man sich der Vergangenheit erinnert, sich aber daraus resultierend nicht scheut, auch alte Zöpfe dort abzuschneiden, wo es nötig und vielleicht sogar unabdingbar ist.
Wieder einmal haben wir in der Demokratischen Union die Chance für einen neuen Anfang. Ich bitte Sie darum: Nutzen Sie diese!
Dazu wünsche ich Ihnen viel Kraft, Erfolg und Gottes Segen.
Vielen Dank.