Abstimmung Erstes Gesetz zur Änderung der Verfassungsurkunde
Verfasst: Sa 29. Sep 2007, 16:32
Republik Imperia
- Der Sekretär -
Abgestimmt wird über folgenden Gesetzestext:
Bitte stimmen Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung.
- Der Sekretär -
Abgestimmt wird über folgenden Gesetzestext:
Die Abstimmungsdauer beträgt 96 Stunden oder bis eine unabänderliche Mehrheit gefunden ist.Erstes Gesetz zur Änderung der Verfassungsurkunde
Artikel 1.
Artikel 7 der Verfassungsurkunde wird wie folgt neu gefasst:
"Artikel 7
Imperialbürgerschaft
Imperianer im Sinne dieser Verfassungsurkunde und der Gesetze ist, wer seinen ersten Wohnsitz dauerhaft im Staatsgebiet Imperias hat. Imperialbürger im Sinne dieser Verfassungsurkunde und der Gesetze ist, wer Imperianer und zugleich seit mindestens vierzehn Tagen mit erstem Wohnsitz in Imperia wohnhaft sowie gleichzeitig Staatsbürger der Demokratischen Union ist. Die Imperialbürgerschaft berechtigt zur Mitgliedschaft im Herrenhaus"
Artikel 2.
Artikel 15 der Verfassungsurkunde wird wie folgt neu gefasst:
"Artikel 15
Wahl des Imperialverwesers
Der Imperialverweser wird in allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Wahl von allen Imperialbürgern auf sechs Monate gewählt. Zur Wahl kann jeder Imperianer kandidieren. Wiederwahl ist zulässig.
Der Imperialverweser schwört bei seinem Amtsantritt vor dem Herrenhaus einen Eid, die Verfassungsurkunde zu ehren und in Übereinstimmung mit derselben und den Imperialgesetzen zu regieren. Die Vereidigung wird vom Imperialkanzler vorgenommen."
Artikel 3.
Im Artikel 29 der Verfassungsurkunde werden der zweite sowie der dritte Satz ersatzlos gestrichen.
Artikel 4.
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
Bitte stimmen Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung.