Tacheles des Unionskanzlers
Verfasst: So 23. Sep 2007, 00:18
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Die Demokratische Union definiert sich als demokratische, soziale und föderale Republik. Das Wort Republik kommt aus dem lateinischen und bedeutet öffentliche Angelegenheit. Ein fundamentaler Bestandteil einer Republik also ist das gesamte Volk an der politischen Willensbildung zu beteiligen. Jede Bürgerinn und jeder Bürger hat das Recht zu wissen was seine Regierung, seine Volksvertreter tun und was sie besprechen.
Die Unionsregierung bemüht sich um eine transparente Politik. Entscheidungsprozesse tragen wir in die Öffentlichkeit und Diskutieren Sie nicht in Hinter- und Raucherzimmern (siehe hier) . Das Aussperren der Öffentlichkeit aus dem Entscheidungsprozess ist eine feige und anstandslose Methode, die eines Demokraten nicht würdig ist. Ich verurteile diese Vorgehensweise.
Eine mutige Regierung muss auch eine Opposition zulassen und diese muss in die Arbeit der Regierung, so gut es geht, eingebunden werden. Die parlamentarische Opposition im Unionsparlament warf, in der gestrigen Erklärung des Herrn Poppingas, der Regierung unausgegorene und inhaltlich mangelhafte Gesetzesanträge, ferner ein schlechtes Kriesenmanagment und allgemeine Handlungsunfähig vor.
Herr Poppinga sieht sich berufen die Union von dieser, meiner, Regierung zu befreien und als gewählter Unionskanzler „primär“ Neuwahlen anzustreben. Was seine sekundären Ziele sind verschweigt uns Herr Poppinga.
Die Opposition unter der gegenwärtigen Regierung, die entschlossen für die Union einsteht, ist sicher nicht einfach. Dennoch ist gerade umso mehr eine Opposition gefragt, die kompetitiver und kooperativer Weise den Menschen eine Alternative zur Regierungspolitik aufzeigt.
Die Vorwürfe, die Herr Poppinga gegen die Regierung erhebt, kommen zurück wie ein Boomrang.
Ich erinnere an das unausgegorene Gesetz zur Föderalismusreform, das den Aktionismus in der Nummerierung der Absätze deutlich macht.
Ich erinnere an das Gesetz zur Wahrung der Ehe, das den liberalen Geist unserer Gesetzgebung vernichten und die Demokratische Union ist 18. Jahrhundert katapultieren wollte.
Doch ich will nicht von eigenen Fehlern ablenken: Bei dem Gesetz über die Unionsstreitkräfte ist der Unionsregierung ein Fehler unterlaufen. Ich werde das Gesetz aus dem Gesetzgebungsprozess zurückziehen. Nicht weil die Opposition jault und heult oder weil ich das Gesetz für schlecht halte. Nein! Das Gesetz wird in dieser Form nicht unterzeichnet werden können, weil es ein bereits bestehendes Gesetz nicht aufhebt, sondern neben diesem stehen würde. Das ein solches Gesetz existiert ist mir im Kabinett schlicht und ergreifend nicht aufgefallen und der zuständigen Fachministerin wohl auch nicht.
Ein weiteren Vorwurf des Herrn Poppinga möchte ich hier vehement zurückweisen: Ein Großteil der Arbeit der Unionsregierung findet Hinter den Kulissen statt. Um auch diese Arbeit in die Öffentlichkeit zu transportieren bin ich gerne bereit einmal die Woche – an jeden Sonntag – eine allgemeine Erklärung zur Arbeit der Unionsregierung abzugeben und darüber hinaus für Fragen zur Verfügung zu stehen.
Ich waren die Menschen in unserem Land dringend davor Poppulisten und vermeidlichen Heilsbringern auf den Leim zu gehen.
Guten Morgen!
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Die Demokratische Union definiert sich als demokratische, soziale und föderale Republik. Das Wort Republik kommt aus dem lateinischen und bedeutet öffentliche Angelegenheit. Ein fundamentaler Bestandteil einer Republik also ist das gesamte Volk an der politischen Willensbildung zu beteiligen. Jede Bürgerinn und jeder Bürger hat das Recht zu wissen was seine Regierung, seine Volksvertreter tun und was sie besprechen.
Die Unionsregierung bemüht sich um eine transparente Politik. Entscheidungsprozesse tragen wir in die Öffentlichkeit und Diskutieren Sie nicht in Hinter- und Raucherzimmern (siehe hier) . Das Aussperren der Öffentlichkeit aus dem Entscheidungsprozess ist eine feige und anstandslose Methode, die eines Demokraten nicht würdig ist. Ich verurteile diese Vorgehensweise.
Eine mutige Regierung muss auch eine Opposition zulassen und diese muss in die Arbeit der Regierung, so gut es geht, eingebunden werden. Die parlamentarische Opposition im Unionsparlament warf, in der gestrigen Erklärung des Herrn Poppingas, der Regierung unausgegorene und inhaltlich mangelhafte Gesetzesanträge, ferner ein schlechtes Kriesenmanagment und allgemeine Handlungsunfähig vor.
Herr Poppinga sieht sich berufen die Union von dieser, meiner, Regierung zu befreien und als gewählter Unionskanzler „primär“ Neuwahlen anzustreben. Was seine sekundären Ziele sind verschweigt uns Herr Poppinga.
Die Opposition unter der gegenwärtigen Regierung, die entschlossen für die Union einsteht, ist sicher nicht einfach. Dennoch ist gerade umso mehr eine Opposition gefragt, die kompetitiver und kooperativer Weise den Menschen eine Alternative zur Regierungspolitik aufzeigt.
Die Vorwürfe, die Herr Poppinga gegen die Regierung erhebt, kommen zurück wie ein Boomrang.
Ich erinnere an das unausgegorene Gesetz zur Föderalismusreform, das den Aktionismus in der Nummerierung der Absätze deutlich macht.
Ich erinnere an das Gesetz zur Wahrung der Ehe, das den liberalen Geist unserer Gesetzgebung vernichten und die Demokratische Union ist 18. Jahrhundert katapultieren wollte.
Doch ich will nicht von eigenen Fehlern ablenken: Bei dem Gesetz über die Unionsstreitkräfte ist der Unionsregierung ein Fehler unterlaufen. Ich werde das Gesetz aus dem Gesetzgebungsprozess zurückziehen. Nicht weil die Opposition jault und heult oder weil ich das Gesetz für schlecht halte. Nein! Das Gesetz wird in dieser Form nicht unterzeichnet werden können, weil es ein bereits bestehendes Gesetz nicht aufhebt, sondern neben diesem stehen würde. Das ein solches Gesetz existiert ist mir im Kabinett schlicht und ergreifend nicht aufgefallen und der zuständigen Fachministerin wohl auch nicht.
Ein weiteren Vorwurf des Herrn Poppinga möchte ich hier vehement zurückweisen: Ein Großteil der Arbeit der Unionsregierung findet Hinter den Kulissen statt. Um auch diese Arbeit in die Öffentlichkeit zu transportieren bin ich gerne bereit einmal die Woche – an jeden Sonntag – eine allgemeine Erklärung zur Arbeit der Unionsregierung abzugeben und darüber hinaus für Fragen zur Verfügung zu stehen.
Ich waren die Menschen in unserem Land dringend davor Poppulisten und vermeidlichen Heilsbringern auf den Leim zu gehen.
Guten Morgen!
