[PM] FVP & Hajo P. stellen Mißtrauensantrag
Verfasst: Sa 22. Sep 2007, 20:34
Die Abgeordnete Sophia Kreittmayr hat heute im Laufe des Abend einen Mißtrauensantrag im Namen der FVP und Hajo P. gegen Unionskanzler Connor eingebracht.
Wie Hajo Poppinga erklärte, bestünde das primäre Ziel des Antrages nicht in seiner Wahl zum Unionskanzler, sondern in der zeitnahen Herbeiführung von Neuwahlen. Unionskanzler Connor und sein Kabinett seien in der jüngsten Vergangenheit ausschließlich durch schlechtes Krisenmangement und unausgegorene und inhaltlich mangelhafte Gesetztesanträge aufgefallen. Der Unionskanzler, so Poppinga, sei ganz offenbar nicht in der Lage, Ordnung in sein Kabinett zu bringen.
Diese Handlungsunfähigkeit der Unionsregierung, gepaart mit absolut ungenügenden Antworten auf die brennenden Fragen der Zeit, lassen Neuwahlen unausweichlich werden, so FVP und Hajo P. einmütig.
Hajo Poppinga versprach abschließend im Falle seiner Wahl sofort zurückzutreten um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Das Volk müsse nun entscheiden, wer die Union aus der Krise herausführen soll.
Wie Hajo Poppinga erklärte, bestünde das primäre Ziel des Antrages nicht in seiner Wahl zum Unionskanzler, sondern in der zeitnahen Herbeiführung von Neuwahlen. Unionskanzler Connor und sein Kabinett seien in der jüngsten Vergangenheit ausschließlich durch schlechtes Krisenmangement und unausgegorene und inhaltlich mangelhafte Gesetztesanträge aufgefallen. Der Unionskanzler, so Poppinga, sei ganz offenbar nicht in der Lage, Ordnung in sein Kabinett zu bringen.
Diese Handlungsunfähigkeit der Unionsregierung, gepaart mit absolut ungenügenden Antworten auf die brennenden Fragen der Zeit, lassen Neuwahlen unausweichlich werden, so FVP und Hajo P. einmütig.
Hajo Poppinga versprach abschließend im Falle seiner Wahl sofort zurückzutreten um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Das Volk müsse nun entscheiden, wer die Union aus der Krise herausführen soll.