Navernische Republik

Sehr geehrter Herr Imperialkanzler,

mit tiefer Sorge beobachtet die Unionsregierung die politischen Entwicklungen und Aktivitäten in dem Unionsland Republik Imperia. Nach unserer Kenntnis der Umstände verletzt dessen neugewählte Landesregierung, welche scheinbar in einem nicht konkret abzuschätzenden Ausmaße unter dem Einfluss der Familie des letzten imperianischen Kaisers bzw. der ehemaligen Angehörigen des Adelsstandes des früheren imperianischen Kaiserreiches steht, vorsätzlich die Unionsverfassung, Recht der Union und der anderen Länder und somit ihre Pflicht zum unionstreuen Verhalten. Es steht auf Grund Ihrer verfassungsfeindlichen Bestrebungen ernsthaft zu befürchten, dass diese Handlungen gezielte Aktionen Ihrerseits sind und dem Ziel dienen, der staatlichen Integrität der Demokratischen Union als republikanischem, demokratischem und sozialem Bundesstaat zu schaden und die verfassungswidrige Herauslösung Imperias aus dem Unionsverband zu fördern.

Sie sind hiermit aufgerufen, jedwede gegen die Unionsverfassung und die Unionsgesetze, die Verfassung und Gesetze der Republik Imperia und der übrigen Unionsländer, sowie die Pflicht der Republik Imperia zum unionstreuen Verhalten verstoßenden Handlungen unverzüglich, vollständig und dauerhaft zu unterlassen! Dieses schließt insbesondere sowohl die Beendigung von Aktivitäten eines imperianischen Inlandsgeheimdienstes auf den Hoheitsgebieten anderer Unionsländer sowie auf Sachgebieten, welche in den Zuständigkeitsbereich der Unionsbehörden fallen, als auch das Unterlassen von Beleidigungen und Bedrohungen solcher Bürger der Demokratischen Union, welche sich im Einklang mit der Unionsverfassung und der Verfassung der Republik Imperia kritisch und besorgt über jene reaktionären, monarchistischen und sezessionistischen Bestrebungen äußern, in welche Sie nach Ihrem öffentlichen Bekenntnis verstrickt sind.

Die Republik Imperia, namentlich Ihre Person, Ihr öffentliches Auftreten, Ihre Äußerungen und Ihr Handeln, die Person, das öffentliche Auftreten, die Äußerungen und das Handeln evtl. von Ihnen bestellter Landesminister, die Beratungen und Abstimmungen des Landesparlamentes der Republik Imperia sowie die Aktivitäten sämtlicher der Landesregierung nachgeordneter Behörden und Institutionen unterstehen ab sofort schärfster Überwachung durch die zuständigen Sicherheitsorgane der Union.

Die Unionsregierung wird jedwedes rechtswidriges Verhalten rigoros und ohne weitere Warnungen oder Ankündigungen mit den zu Gebote stehenden verfassungs- und/oder strafrechtlichen Konsequenzen beantworten.

Jedweder Versuch, die Republik Imperia aus dem Verband der Demokratischen Union herauszulösen wird in keiner Weise toleriert, sondern mit den zulässigen und zu Gebote stehenden Maßnahmen beantwortet werden, die Verantwortlichen für einen solchen Versuch würden anschließend für diesen sowie die möglichen, allein von ihnen provozierten und verschuldeten Folgen zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Unionsregierung appelliert an Ihre Vernunft und Einsicht, von sämtlichen verfassungsfeindlichen Bestrebungen Abstand zu nehmen, den Einfluss reaktionärer, monarchistischer und sezessionistischer Kräfte auf Ihre Regierung zu unterbinden und Ihre Pflichten als Imperialkanzler der Republik Imperia getreu der Verfassung und den Gesetzen der Demokratischen Union sowie der Republik Imperia auszuführen.

Hochachtungsvoll,

Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union

Sucht der Unionskanzler eine Gelegenheit um von seinen eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken, oder was?

Herr Unionskanzler, kehren sie vor ihrer eigenen Haustüre!

Herr Connor, ich habe so ein wenig den Eindruck, als ob Sie mit dieser Eskapade nur von Ihrer Inaktivität ablenken wollen.

Als Sekretär des Herrenhauses protestiere ich schärfstens gegen eine Beobachtung des Hauses und seiner Debatten und Abstimmungen durch Sicherheitsorgane der Union und weise bereits jetzt darauf hin, dass ich die vollen mir gemäß der Geschäftsordnung zustehenden Befugnisse einsetzen werde, um die Würde des Hauses und das Recht zur freien Rede seiner Mitglieder zu wahren.

Hinweis

http://www.dur2005.de/forum/thread.php?threadid=1950

Original von Oliver von Palm
Hinweis

http://www.dur2005.de/forum/thread.php?threadid=1950

Wodurch legitimiert? Man kann die Live-Übertragungen aus dem Regional-TV auch aufzeichnen - ist das auch verboten?

Herr Mason, eine Aufzeichnung der Liveübertragung werde ich nur schwerlich verbieten können, weil mir kein Gesetz die Macht dazu gibt. Die Geschäftsordnung gibt mir aber die Macht, das Hausrecht auszuüben. Und das tue ich!

Original von Oliver von Palm
Herr Mason, eine Aufzeichnung der Liveübertragung werde ich nur schwerlich verbieten können, weil mir kein Gesetz die Macht dazu gibt. Die Geschäftsordnung gibt mir aber die Macht, das Hausrecht auszuüben. Und das tue ich!

Nun denn - ImperialTV, einer der zahlreichen Regionalsender im Portfolio der En.Joy Television Corporation, überträgt alle Debatten des imperianischen Parlaments. Insofern sind und bleiben alle Aussagen und Kommentare der Öffentlichkeit zugänglich und verwendbar.

Es ist die Botschaft in der Maßnahme, die zählt. Als Sekretär des Herrenhauses werde ich nicht dulden, dass Mitglieder wegen abweichender Ansichten kriminalisiert und bespitzelt werden.

Von welchen imperianischen Geheimdienstaktivitäten ist hier eigentlich die Rede?

Hm, Herr Goldheart, ich muss mich Ihrer Frage anschließen. Ich wüsste nicht, dass Imperia einen Geheimdienst hat, der in anderen Unionsländern agiert.