Navernische Republik

Unionsparlament
- Der stellvertretende Präsident -

Der Abgeordnete Poppinga hat folgende Anfrage an den Unionskanzler Connor gestellt. Ich bitte Herrn Connor nun die Anfrage zu beantworten.

1. Welche Schritte hat die Unionsregierung bisher für die Abwehr weiterer terroristischer Anschläge unternommen?
2. Gibt es einen Kristenstab?
3. Ist die Oberste Unionsanwaltschaft in diesen Krisenstab eingebunden? Falls nein, weshalb nicht?
4. Beabsichtigt die Unionsregierung von der Möglichkeit des Einsatzes der Unionsstreitkräfte Gebrauch zu machen?
5. Wer gehört dem Krisenstab an und wie wurde dieser ausgewählt?

1. Welche Schritte hat die Unionsregierung bisher für die Abwehr weiterer terroristischer Anschläge unternommen?

Die Unionsregierung hat die Sicherheitsbehörden eingeschaltet und die Unionarmee in Bereitschaft versetzt. Darüberhinaus sind geheimdienstliche Maßnahmen eingeleitet worden und Verdächtige Personen, die mutmaßlich Drahtzieher sind, werden observiert. Der militärische Dienst wurde angehalten informationen zum Verbleib des U-Boots mit den Gefangegen zu sammeln.

2. Gibt es einen Kristenstab?

Ja.

3. Ist die Oberste Unionsanwaltschaft in diesen Krisenstab eingebunden? Falls nein, weshalb nicht?

Der Oberste Unionsanwalt Herr Grimm ist Mitglied im Krisenstab im Unionskanzleramt.

4. Beabsichtigt die Unionsregierung von der Möglichkeit des Einsatzes der Unionsstreitkräfte Gebrauch zu machen?

Diese Möglichkeit wurde erwogen. Wir nehmen von dieser Möglichkeit zum Gegenwärtigen Zeitpunkt abstand.

5. Wer gehört dem Krisenstab an und wie wurde dieser ausgewählt?

Mitgliederliste des Krisenstabs im Unionskanzleramt

1. Oberster Unionsanwalt Konrad Grimm
2. Minister des Inneren und Vizekanzler Marko Untrial
3. Ministerin der Verteidigung Natalie von Matahari
4. Minister für Finanzen Helmut Hennrich
5. Primo Ministro in Herót Anton von Sorbarban zum Paradies

Der Krisenstab wurde nach meinem Gutdünken ausgewählt. Er steht mir beratend zur Seite und ist nicht beschlussfassend. Entwaige Vorschriften zu einem Krisenstab macht mir die Unionsverfassung nicht.

Ich danke für die schnelle Antwort. Wäre es dem Herrn Unionskanzler möglich, mir im Vertrauen einige Informationen über den Stand der Ermittlungen zukommen zu lassen? Ich möchte meine parlamentarische Kontrolle so gut wie möglich ausüben, sehe natürlich die Notwendigkeit der Geheimhaltung.

Original von Hajo Poppinga
Ich danke für die schnelle Antwort. Wäre es dem Herrn Unionskanzler möglich, mir im Vertrauen einige Informationen über den Stand der Ermittlungen zukommen zu lassen? Ich möchte meine parlamentarische Kontrolle so gut wie möglich ausüben, sehe natürlich die Notwendigkeit der Geheimhaltung.

Gerne. Ich beantworte allen Parlamentarieren im persönlichen Gespräche jede Antwort. Nehmen Sie hierzu am besten persönlich mit mir Kontakt auf (ICQ).

Das werde ich gerne tun, vielen Dank für Ihre Kooperationsbereitschaft. Meine Fragen sind damit hinreichend beantwortet.

Unionsparlament
- Der stellvertretende Präsident -

Damit wird die Anfrage geschlossen.