Der Rechtsstaat schlägt zurück
Verfasst: Mi 12. Sep 2007, 22:16
Nach der jüngsten Welle des Terrorismus lassen die Strafverfolgungsbehörden die Muskeln spielen:
Auf Anordnung der Unionsanwaltschaft kam es am frühen Abend zu mehreren koordinierten Fahndungsaktionen der Polizei mit dem Schwerpunkt auf die Metropolen Heroths. Im Hafenviertel von Muxt führte die Polizei eine Großrazzia durch. Rund um Watoran kam es im Zuge einer Rasterfahndung zu kilometerlangen Verkehrsstaus wegen Straßensperren auf den Ausfallstraßen. Zudem durchsuchten Polizei und Unionsanwaltschaft die Redaktionsräume einiger als separatistisch verrufener Lokalzeitungen.
Wie Unionsanwalt Grimm mitteilte, kam es im Lauf der Aktion zur 32 Festnahmen, wovon allerdings 25 Personen nach erkennungsdienstlicher Behandlung wieder auf freien Fuß gesetzt wurden.
"Uns ging es bei der Aktion 'rapid response' vor allem darum, den Staat aus der Defensive zu bekommen. Wir müssen den Terroristen zu verstehen geben, dass wir uns mit allen notwendigen Mitteln zur Wehr setzen werden, dass wir sie jagen werden und ihrer Strafe zuführen. Konkretes Ziel unserer Fahndungsmaßnahmen waren insbesondere der illegale Waffenhandel und die Sympathisanten dieses Terrors. Außerdem halte ich es für notwendig, dass wir Präsenz zeigen. Es gibt keinen Grund, Angst zu haben," so Grimm, der sich kurzerhand als "oberster Terroristenjäger" vorstellte.
Kritiker bemängeln derweil, die Unionsanwaltschaft habe mit diesem "Aktionismus" vor allem davon ablenken wollen, dass die Ermittler noch gänzlich im dunkeln tappen. Zudem wurde den mit schußsicheren Westen und Maschinenpistolen aufmarschierenden Polizeieinheiten ein unnötig martialisches Auftreten bescheinigt.