Haushaltsplanungen des Unionsministers der Finanzen
Verfasst: Sa 25. Aug 2007, 10:59
Unionsfinanzminister Hennrich brachte heute folgenden Haushaltsentwurf in das Unionsparlament ein:
1. Wieso wird die WiSim nicht endlich gestartet, damit auch wieder Steuereinnahmen zur Finanzierung des Haushalts eingesetzt werden können? Ein Haushalt der zu 100 % aus Rücklagen finanziert wird schadet uns auf Dauer nur.
2. Der Haushalt sieht ein Gehalt von 8000 :br: für den Präsident des Zollkriminalamtes vor. Die Frage ist hier, wer dieser ominöse Präsident sein sollte. Ich gehe stark davon aus, dass ich als Unionsrichter sicherlich früher oder später von einem solchen Amt gehört hätte.
3. Der Posten sieht für die Unionsanwälte ein Gehalt von 7000 :br: vor, jedoch ergibt sich aus der Fußnote zu diesem Haushaltsposten das jeder Unionsanwalt monatlich 8000 :br: verdient. Ich frage mich darum, wie so etwas zustande kommen kann? Desweiteren sollte man eventuell mal die Gehälter von einem Unionsanwalt und einem Unionsrichter vergleichen und überdenken.
4. Mir erscheinen die Gehälter für die Unionsrichter etwas zu hoch. Prof. Dr. Schrobi und ich erhalten monatlich ein Gehalt von 8000 :br:, wenn man diese beiden Gehälter nur zusammenrechnet und auf Grund dessen dass der Haushalt für zwei Monate ausgelegt ist verdoppelt kommt man lediglich auf 32000 :br: . Der Haushaltsentwurf sieht jedoch ein Monatsgehalt mehr vor.
Dabei tun sich jedoch einige Fragen auf:Haushalt der Demokratischen Union
August/September 2007
I. EINNAHMEN: 617.000,- :br:
Lfde Nr. Titel Summe
1010: Entnahme aus Unionsvermögen: 617.000,- :br:
II. AUSGABEN: 617.000,- :br:
Lfde Nr. Titel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen: 617.000,- :br:
2010 Unionspräsident 36.000,- :br:
2020 Unionskanzler 32.000,- :br:
2030 Unionsminister des Auswärtigen 28.000,- :br:
2031 Diplomatischer Dienst (1) 36.000,- :br:
2040 Unionsminister der Finanzen 28.000,- :br:
2041 Präsident des Zollkriminalamtes 8.000,- :br:
2050 Unionsminister der Justiz 28.000,- :br:
2051 Oberster Unionsanwalt 16.000,- :br:
2052 Unionsanwälte (2) 7.000,- :br:
2060 Unionsminister der Verteidigung 28.000,- :br:
2070 Unionsminister für Soziales 28.000,- :br:
2080 Unionsminister der Wirtschaft 28.000,- :br:
2090 Unionsminister des Innern 28.000,- :br:
2091 Leiter der Unionspolizei 8.000,- :br:
2210 Präsident des Unionsparlament 16.000,- :br:
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 10.000,- :br:
2212 Diäten Unionsparlament (3) 176.000,- :br:
2220 Präsident des Unionsrates 10.000,- :br:
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 10.000,- :br:
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (4) 40.000,- :br:
2410 Unionsbankpräsident 16.000,- :br:
Fußnoten:
(1) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 6.000,- :br: .
(2) Jeder Unionsanwalt erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 8.000,- :br: .
(3) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 8.000,- :br: .
(4) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 8.000,- :br: .
(5) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Doppelhaushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(6) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.
1. Wieso wird die WiSim nicht endlich gestartet, damit auch wieder Steuereinnahmen zur Finanzierung des Haushalts eingesetzt werden können? Ein Haushalt der zu 100 % aus Rücklagen finanziert wird schadet uns auf Dauer nur.
2. Der Haushalt sieht ein Gehalt von 8000 :br: für den Präsident des Zollkriminalamtes vor. Die Frage ist hier, wer dieser ominöse Präsident sein sollte. Ich gehe stark davon aus, dass ich als Unionsrichter sicherlich früher oder später von einem solchen Amt gehört hätte.
3. Der Posten sieht für die Unionsanwälte ein Gehalt von 7000 :br: vor, jedoch ergibt sich aus der Fußnote zu diesem Haushaltsposten das jeder Unionsanwalt monatlich 8000 :br: verdient. Ich frage mich darum, wie so etwas zustande kommen kann? Desweiteren sollte man eventuell mal die Gehälter von einem Unionsanwalt und einem Unionsrichter vergleichen und überdenken.
4. Mir erscheinen die Gehälter für die Unionsrichter etwas zu hoch. Prof. Dr. Schrobi und ich erhalten monatlich ein Gehalt von 8000 :br:, wenn man diese beiden Gehälter nur zusammenrechnet und auf Grund dessen dass der Haushalt für zwei Monate ausgelegt ist verdoppelt kommt man lediglich auf 32000 :br: . Der Haushaltsentwurf sieht jedoch ein Monatsgehalt mehr vor.