Brief an den Imperialkanzler / WICHTIG

[Helmut Hennrich]

Manuri, den 15.08.2007

Haushalt/Haushaltssicherung

Sehr geehrter Herr Baader,
seit mindestens vier Monaten wurde in Imperia kein ordentlicher Haushalt mehr verabschiedet. Damit läuft Imperia Gefahr, gemäß Artikel 69 Unionsverfassung, unter die Haushaltssicherung zu fallen. Um dies zu vermeiden, fordere ich Sie hiermit auf, bis spätestens Montag, den 10.09.2007, einen ordentlichen Haushalt vorzulegen und vom Parlament bestätigen zu lassen.
Sollten Sie diese Frist verstreichen lassen, ohne dieser Aufforderung nachgekommen zu sein, werde ich dem Unionsrat empfehlen, gemäß Artikel 69 II Unionsverfassung festzustellen, dass Imperia in die Haushaltsicherung eintritt.
Um zukünftig solche Situationen zu vermeiden, empfiehlt es sich, jeweils einen Zwei-Monats-Haushalt zu verabschieden und bei eventuellen Abweichungen durch Verabschiedung eines Nachtragshaushalts nachzujustieren.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Hennrich
Unionsminister der Finanzen

[Jonathan Metternich Hughes]

Mal abgesehen davon, dass dieser Brief ganz offensichtlich an die falsche Adresse zugestellt wurde, ist er fuer Imperia gegenstandslos. Das Land hat seine Teilnahme am Unionsfinanzsystem beendet - und dieses Vorgehen wurde vom Unionsgericht gebilligt, als die damalige Unionsregierung, meiner Erinnerung nach vertreten von Herrn von Loewenherz, die Rechtmaessigkeit dieses Vorgehens bestritten hat.

[Oliver von Palm]

Irgendwie übersehen.

Republik Imperia
- Der Sekretär des Herrenhauses -

Sehr geehrter Herr Unionsfinanzminister,

Ihre Eigenschaft in allen Ehren, aber auch Sie dürfen nicht einfach die Geschäftsordnung dieses Hauses verletzen, indem Sie hier ohne Worterteilung sprechen oder Briefe zustellen.

Das Sekretariat nimmt diesen Vorfall mit Missfallen zur Kenntnis. Auf ein Ordnungsgeld wird verzichtet.

gez
von Palm, Sekretär des Herrenhauses

[Oliver von Palm]

Republik Imperia
- Der Sekretär des Herrenhauses -

Der Vorgang wird abgeschlossen und das Protokoll an das Archiv überstellt.