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Brief an den Ministerpräsidenten / WICHTIG
Verfasst: Mi 15. Aug 2007, 14:00
von Helmut Hennrich
Manuri, den 15.08.2007
Haushalt/Haushaltssicherung
Sehr geehrter Herr Sendler,
seit mindestens vier Monaten wurde in Freistein kein ordentlicher Haushalt mehr verabschiedet. Damit läuft Freistein Gefahr, gemäß Artikel 69 Unionsverfassung, unter die Haushaltssicherung zu fallen. Um dies zu vermeiden, fordere ich Sie hiermit auf, bis spätestens Montag, den 10.09.2007, einen ordentlichen Haushalt vorzulegen und vom Parlament bestätigen zu lassen.
Sollten Sie diese Frist verstreichen lassen, ohne dieser Aufforderung nachgekommen zu sein, werde ich dem Unionsrat empfehlen, gemäß Artikel 69 II Unionsverfassung festzustellen, dass Freistein in die Haushaltsicherung eintritt.
Um zukünftig solche Situationen zu vermeiden, empfiehlt es sich, jeweils einen Zwei-Monats-Haushalt zu verabschieden und bei eventuellen Abweichungen durch Verabschiedung eines Nachtragshaushalts nachzujustieren.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Hennrich
Unionsminister der Finanzen
Verfasst: Mi 15. Aug 2007, 16:52
von Kreittmayr
Nun, Herr Ministerpräsident, dann machen Sie mal.
Verfasst: Mi 15. Aug 2007, 22:53
von Madonna Ritchie-Ashcraft
Du liebe Güte :rolleyes: Soweit ist es hier schon.
Verfasst: Do 16. Aug 2007, 19:34
von Alfons Steinbeck
Ich hoffe doch die Regierung lässt nicht zu, daß irgendjemand anderes als die von den Freisteiner gewählte Regierung Zugriff auf die Finanzen des Landes bekommt!
Verfasst: Mo 20. Aug 2007, 17:52
von joukersendler
Gelesen, und danke für den Hinweis.
"sich fragte haben wir hier ein Postgeheimnis oder warum liegt der hier so offen rum..."
Verfasst: Mi 22. Aug 2007, 18:47
von Alfons Steinbeck
Herr Finanzminister, sollten Sie Ihren Brief nicht an die Staatskanzlei schicken und nicht einfach so im Landtag verlesen?
Verfasst: Mi 22. Aug 2007, 19:35
von Helmut Hennrich
Original von Alfons Steinbeck
Herr Finanzminister, sollten Sie Ihren Brief nicht an die Staatskanzlei schicken und nicht einfach so im Landtag verlesen?
Wie auch in den übrigen Fällen habe ich den Brief nicht verlesen, sondern zu treuen Händen des Ministerpräsidenten geschickt.