2-Kammern vs. 1 Kammer
Verfasst: Mo 6. Aug 2007, 16:37
Ich möchte hier ein weiteres Thema aufgreifen. Auch wenn ich damit dem Moderator ein wenig quer zum Programm schieße, wäre das hier sicher der richtige Ort das Thema zu erörtern.
In der Vergangenheit wurde es schon öfter zitiert und da es direkt mit dem Föderalismus zusammenhängt denke ich kann es auch gut hier diskutiert werden.
System jetzt - 2 Kammern:
Fakt ist, der Unionsrat ist seit Jahren nur noch ein Organ, dass den Landesfürsten eine Vetomacht gibt um ihre eigene Macht zu stärken. Initiativen gingen schon lang nicht mehr von ihnen aus.
Unionsgesetze wurden gekippt mit dem Argument einen Vertrag der Länder zu machen. Im Falle des Waffengesetzes nie eingetreten! In vielen Unionsländern kann man alle Waffen unreguliert und ohne Schein kaufen, dank dieser "Reform".
Dazu kommt, trotz der Parlamentsverkleinerung haben wir 11 Parlamentariern + 7 Senatoren = 18 Spieler!
Das können wir uns personaltechnisch kaum noch leisten.
Nur Unionsrat:
Das Argument dagegen liegt auf der Hand. Die Mehrheiten, die bei der Parlamentsgröße ohnehin schon verzerrt sind, werden entgültig verzogen. 6 Wähler in Freistein wählen einen Abgeordnete, der die gleiche Stimme hat wie der von den beiden Wählern aus St. Pierre.
Nur Unionsparlament:
Enthebelt die Landesbeteiligung und hebt den Föderalismus ganz auf, was sicher keiner will.
Als Hybrid möchte ich das Wahlrecht der BRD RL vorschlagen mit einem Unionsparlament als Kammer.
Gewählt wird mit 2 Stimmabgaben wie RL auch.
Mit der Erststimme den Landesabgeordneten, das sichert den Föderalismusanteil des neuen Parlamentes.
Mit der 2. Stimme eine Parteiliste.
Direktgewählte Kandidaten kommen direkt rein. Die Listen erhalten einen Sitzanteil Abzüglich deren Direktkandidaten.
Mindesthürde für die 2. Listen ist 1,0 Sitze oder ein Direktmandat.
Als größe könnte man 13 Sitze ins Auge fassen... 7 Direkt plus 6 durch Listen als Mehrheitskorrektur.
Nun zur Diskussion... ist das BRD System für die DU eine denkbare und umsetzbare Lösung? Gibt es andere Vorschläge?
In der Vergangenheit wurde es schon öfter zitiert und da es direkt mit dem Föderalismus zusammenhängt denke ich kann es auch gut hier diskutiert werden.
System jetzt - 2 Kammern:
Fakt ist, der Unionsrat ist seit Jahren nur noch ein Organ, dass den Landesfürsten eine Vetomacht gibt um ihre eigene Macht zu stärken. Initiativen gingen schon lang nicht mehr von ihnen aus.
Unionsgesetze wurden gekippt mit dem Argument einen Vertrag der Länder zu machen. Im Falle des Waffengesetzes nie eingetreten! In vielen Unionsländern kann man alle Waffen unreguliert und ohne Schein kaufen, dank dieser "Reform".
Dazu kommt, trotz der Parlamentsverkleinerung haben wir 11 Parlamentariern + 7 Senatoren = 18 Spieler!
Das können wir uns personaltechnisch kaum noch leisten.
Nur Unionsrat:
Das Argument dagegen liegt auf der Hand. Die Mehrheiten, die bei der Parlamentsgröße ohnehin schon verzerrt sind, werden entgültig verzogen. 6 Wähler in Freistein wählen einen Abgeordnete, der die gleiche Stimme hat wie der von den beiden Wählern aus St. Pierre.
Nur Unionsparlament:
Enthebelt die Landesbeteiligung und hebt den Föderalismus ganz auf, was sicher keiner will.
Als Hybrid möchte ich das Wahlrecht der BRD RL vorschlagen mit einem Unionsparlament als Kammer.
Gewählt wird mit 2 Stimmabgaben wie RL auch.
Mit der Erststimme den Landesabgeordneten, das sichert den Föderalismusanteil des neuen Parlamentes.
Mit der 2. Stimme eine Parteiliste.
Direktgewählte Kandidaten kommen direkt rein. Die Listen erhalten einen Sitzanteil Abzüglich deren Direktkandidaten.
Mindesthürde für die 2. Listen ist 1,0 Sitze oder ein Direktmandat.
Als größe könnte man 13 Sitze ins Auge fassen... 7 Direkt plus 6 durch Listen als Mehrheitskorrektur.
Nun zur Diskussion... ist das BRD System für die DU eine denkbare und umsetzbare Lösung? Gibt es andere Vorschläge?