Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses der Generalversammlung des Völkerbundes vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Gründungscharta des Völkerbundes durch die Demokratische Union Ratelon
Verfasst: Fr 5. Mär 2021, 16:57
Aktenzeichen: UGBl 009-2021
Inkjrafttreten am 05.03.2021
Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses der Generalversammlung des
Völkerbundes vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Gründungscharta des
Völkerbundes durch die Demokratische Union Ratelon
Artikel 1
Artikel 05 der Gründungscharta des Völkerbundes wird wie folgt ergänzt:
"(9) Des Weiteren sind der Generalsekretär und seine
Stellvertreteritglieder des Präsidiums der Generalversammlung mit allen
Rechten und Pflichten."
Artikel 2
Dieses Gesetz tritt in Kraft ab dem Zeitpunkt seiner Veröffentlichung im
Unionsgesetzblatt und sobald der Freistaat Fuchsen und das Königreich
Freesland ihrerseits die notwendige Ratifikation zur Umsetzung des
Beschlusses des Völkerbundes vom 14. Januar 2021 zur Änderung der
Gründungscharta des Völkerbundes vollzogen haben.