Rede: CONNOR

[vSzP]

[so]Da ich bald in London weilen werde eröffne ich hier schon einmal den Thread für die beiden Redebeiträge. Die Rede kann eingefügt werden, wenn sie fertig ist. Ich hab erstmal Mitte nächster Woche gesagt...
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Meine Damen und Herren,

ich freue mich, Ihnen heute Herrn

Sean W. Connor

präsentieren zu dürfen der eine Eingangsrede zu seinem Verständnis von Föderalismus halten wird.

Herr Connor, bitte.

setzt sich auf seinen Platz und hört gespannt zu

[Helen Bont]

Sitzt im inmitten der Zuhörer und wartet darauf, dass Herr Connor die angfekündigte Rede hält.

[Sean William Connor]

Sehr geehrte Damen und Herren,

eingangs möchte ich mich für die Einladung recht herzlich bedanken. Ich begrüße die Initiative des Primo Ministro Anton von Sorbarban zum Paradies und sehe diese Veranstaltung als Möglichkeit einen Konsens bei der Reform der föderalen Ordnung herzustellen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie werden sich vielleicht, wie ich, an Konferenzen und Runden erinnern, die schon vor Monaten eine Reform des Föderalismus zum Ziel hatten. Diese Konferenzen haben unterschiedliches herausgearbeitet und verschiedene Möglichkeiten für die Zukunft aufgezeigt. Eine war zum Beispiel den Unionsrat mit dem Unionsparlament zu einem Unionskongress zu verschmelzen. Sämtlichen Ideen und Reformvorschläge der Vergangenheit haben eins gemein habt: Sie sind alle gescheitert.

Damals haben wir uns in der Demokratischen Union noch darüber unterhalten, ob eine Reform nötig ist. Die Frage der Notwendigkeit stellt sich heute nicht mehr. Sie wird von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung bejaht. Heute stellt sich nur noch die Frage: Wie soll unsere föderale Ordnung in Zukunft aussehen?

Bevor ich jedoch auf genau Vorstellungen komme möchte ich, da ich von Haus aus Jurist bin, gerne skizzieren was der Föderalismus ist, was ihn ausmacht und welche Gründe explizit für eine föderale Verfassung sprechen.

Der Begriff des Föderalismus kommt aus der lateinischen Sprache und bedeutet Bund, Bündnis oder Vertrag. Er ist ein Ordnungsprinzip, das einzelnen Einheiten eine bestimmte Unabhängigkeit zusichert. Diese einzelnen Einheiten sind in einer föderalen Ordnung in einer übergeordneten Gesamtheit zusammengeschlossen.

Unsere Unionsverfassung bekennt sich zu einer solchen föderalen Ordnung. So heißt es in Art. 16: Die Demokratische Union ist eine demokratische, soziale, rechtsstaatliche und föderale Republik.

Die Verfassung schreibt also die Aufteilung der Aufgaben zwischen dem Gesamtstaat (der Demokratischen Union) und den Einzelstaaten (den Ländern) vor. Jede dieser politischen Ebenen soll für bestimmte – festgeschriebene – Aufgaben selbst zuständig sein.

Die Demokratische Union ist kein homogener Staat. Wir haben in unserer Nation viele Völker und Kulturen. Der Föderalismus ist daher nur folgerichtig und notwendig. Insbesondere spielt hier der Gedanke des Schutzes von Minderheiten und der Beibehaltung der eigenen Kultur eine Rolle. Also die Integration der Völker in die Demokratische Union ohne eine Aufgabe eigener Werte, kulturellen Eigenheiten und Gewohnheiten.

Andererseits ist der Föderalismus auch eine Form der Gewaltenteilung. Die politische Macht ist nicht zentralisiert und auf unterschiedliche Ebenen mit großer Teilhabe und verschiedenen Einflussmöglichkeiten verteilt. Nicht zu vergessen ist auch der Föderalismus eine Wettbewerb zwischen den einzelnen Unionsländern, der die Demokratie und den Fortschritt nur beflügeln kann.

Das ist die Graue Theorie. Wenn wir nun auf die Realität schauen erblicken wir: Eine Demokratische Union als Vielvölkerstaat, wobei ich aber keinen einzigen kenne, der Probleme hat sich mit seinem Heimatland und der Union zu identifizieren, der seine Möglichkeiten nicht wahrnimmt.

Ein Wettbewerb zwischen den Unionsländern findet seit mehreren Monaten nicht statt. Schauen Sie sich die Wahlbeteiligung bei Landeswahlen an, schauen Sie sich die Aktivität in den Länderparlamenten an.

Wenn ich eben bei der Gewaltenteilung von politischer Macht sprach und dabei die Teilhabe erwähnte habe ich eins unterstellt: Politischen Gestaltungswillen. Dieser ist nahezu nicht vorhanden. Die Länder haben wichtige, entscheidende Reformfelder besetzt (bspw. Sozialpolitik oder Bildungspolitik), die sie selber nicht ausgestalten wollen und z.T. auch nicht ausgestalten können.

An den letzten Gesetzesvorschlag aus den Reihen des Unionsrats kann ich mich nicht mehr erinnern. Wie lange mag er zurückliegen?

Wenn wir den Föderalismus als Vertrag oder Bündnis verstehen – dann sind an ein solchen Vertrag auch Bedingungen geknüpft.

Die Bedingung lautet immer: Die Demokratische Union, als Gesamtstaat, verzichtet auf ein Teil der Kompetenz. Die Länder übernehmen diese Kompetenz und gestalten diese aus. Wenn bestimmte Themenfelder unbearbeitet bleiben – bleiben wir auf der Stelle stehen und das ist die gegenwärtige Lage. Die Länder sind nicht aktiv, die Union kann bestimme notwendige Reformen nicht vornehmen, weil immer der Verweis kommt: Ländersache.

Was ist die Konsequenz? Eine Abschaffung des Föderalismus ist keine Idee, die wirklich sinnvoll ist.

Ich möchte mir einen Vorschlag meines Parteifreunds Kauli zu eigen machen, der schlug folgendes vor:

Das Unionsparlament bekommt das Recht, Gesetze im Bereich der Länderkompetenz zu erlassen (mit Zustimmung des Unionsrates). Die Länder haben aber das Recht, die Gesetze für ihr Land zu modifizieren oder komplett anders zu regeln. In diesen Fällen bricht Landesrecht das Unionsrecht.

Vielleicht ist das der lang ersehnte Kompromiss. Zumindest wird dieses Thema die nächste Unionsregierung begleiten.

[Rincewind]

:klatsch:

[Helmut Hennrich]

:klatsch: