Navernische Republik

Unionsanwaltschaft ./. Mason

Unionsgericht für Strafsachen
Aktenzeichen: UStG 2007-02
Inkrafttreten: 05.04.2007

IM NAMEN DES VOLKES






U R T E I L

vom
05. April 2007

In der Sache UStG 2007-02
gegen Brian Mason

hat das Strafgericht I. Instanz in der Verhandlung für Recht erkannt:

I. Der Angeklagte wird wegen Beleidigung – strafbar gemäß § 66 StGB -
zu einer Geldstrafe in Höhe von 24 Tagessätzen zu je 50 Bramer,
ersatzweise 12 Tage Freiheitsstrafe, verurteilt.
II. Die Verfahrenskosten trägt der Angeklagte.

BEGRÜNDUNDG

Tatbestand
Das Gericht geht von folgendem Sachverhalt aus:
Der Angeklagte äußert sich am 12.12.2006 um 17:05 gegenüber dem
Geschädigten, nachdem dieser zuvor an einem erotischen Fotoshooting für
das Jugendmagazin „Yoopa“ teilgenommen hatte, wie folgt:
„Und Probleme mit der Selbsteinschätzung haben Sie auch nicht, oder? Sie
alte Gesichtsbaracke sind so beliebt, wie meine Furunkel am Arsch.“

Der Geschädigte stellt daraufhin Strafantrag wegen Beleidigung,
woraufhin die Unionsanwaltschaft eine Ermittlungsverfahren einleitet und
schließlich am 25. Januar 2007 Anklage vor dem Unionsstrafgericht
erhebt.

Entscheidungsgründe
Die Beleidigung nach §66 StGB ist durch langjährige Rechtspraxis als
Kundgabe eines Missachtens einer anderen Person, die diese in ihrer
persönlichen Ehre verletzt, definiert. Dies bedingt, dass jene Kundgabe
auch dazu geeignet ist, den Angegriffenen in seiner Ehre zu verletzen,
d.h. ihn objektiv in seinem ethischen oder sozialen Wert geringer als
tatsächlich darzustellen.

Entscheidend in diesem Verfahren, ist die Bewertung der Bezeichnung des
Geschädigten als „alte Gesichtsbaracke“, sowie der Vergleich des
Geschädigten mit einer „Furunkel am Arsch“ des Angeklagten.

Das Gericht schließt sich der von der Unionsanwaltschaft
hervorgebrachten Argumentation an, dass der Vergleich des Gesichts des
Geschädigten mit einer Baracke, die sinnbildlich für eine hässliche und
unansehnlich verkommene Unterkunft für niedere soziale Schichten steht,
geeignet ist, den Geschädigten gegenüber anderen in seiner sozialen und
ethischen Wertgeltung niedriger als tatsächlich darzustellen.

Ferner stimmt das Gericht den Ausführungen der Anklage zu, dass der
weitere Vergleich des Geschädigten mit einer Furunkel, einer eitrigen
Entzündung der Haut, die vom allgemeinem objektiven Betrachter als
höchst unangenehm und Ekel auslösend empfunden wird, ebenfalls den
Geschädigten in seinem ethischen und sozialen Wert mindern kann und
somit dessen persönlichen Ehre verletzt.

Für das Gericht gibt es keinerlei Zweifel daran, dass der Angeklagte
diese Äußerungen bewusst getätigt hat, um den Geschädigten in der
Öffentlichkeit in seiner Ehre zu verletzen und damit zu beleidigen.

Der objektive Tatbestand der Beleidigung nach § 66 StGB ist somit erfüllt und der Angeklagte dementsprechend zu verurteilen.

Strafmaß
Das Gericht sieht keinerlei strafmildernde Umstände gegeben. Der
Angeklagte hat sich weder reuig gezeigt, noch erweckt er den Anschein,
sich und seine Umgangsformen ändern zu wollen. Die Tatsache, dass er
bereits wegen eines weiteren Beleidigungsdelikts verurteilt wurde und
somit vorbestraft ist, erfordert eine empfindlichere Strafe als im
vorherigen Verfahren.
Das Gericht schließt sich somit den Ausführungen der Unionsanwaltschaft
im vollen Umfang an und hält eine Geldstrafe in Höhe von 24 Tagessätzen,
ersatzweise 12 Tage Haft, für Tat und Schuld angemessen.

Kostenentscheidung
Der Angeklagte hat als unterlegene Partei gemäß der aktuellen
Gerichtskostenverordnung II vom 12.04.2005 die Verfahrenskosten zu
tragen.
Nach §7a der Gerichtskostenverordnung werden die Verfahrenskosten, auf
Grundlage der verhängten Geldstrafe in Höhe von 1200 Bramer, auf 10%
dessen, d.h. auf 120 Bramer festgelegt.

Rechtsmittel und Rechtskraft:

1. Gemäß §9 (1) UGerG kann binnen 14 Tage gegen dieses Urteil begründet Berufung beim Obersten Unionsgericht eingelegt werden.

2. Dieses Urteil erlangt nach ungenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist,
oder nach ausdrücklichem Verzicht aller Parteien vor dem Gericht auf die
Einlegung von Rechtsmitteln, Rechtskraft.