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[Abstimmung] Gesetz zur Neufassung des Artikels 48 Uniosverfassung

Verfasst: Fr 12. Apr 2019, 17:48
von Manuel Meyer
Vereehrte Abgeordnete!
folgender Gesetzesvorschlag steht zur Abstimmung.
Wenn Sie dem Entwurf zustimmen wollen, stimmen Sie mit JA
wenn Sie den Entwurf ablehnen wollen, stimmen Sie mit NEIN
Sie können sich mittels ENTHALTUNG aktiv der Stimme enthalten.
Die Abstimmung dauert 96 Stunden, kann aber frühzeitig beendet werden, wenn alle Abgeordneten ihre Stimme abgaben

Gesetz zur Neufassung des Artikels 48 Uniosverfassung
§ 1
Artikel 48 Unionsverfassung erhält folgenden Wortlaut:
"(1) Die Unionsregierung vertritt die Demokratische Union völkerrechtlich nach Außen.
(2) Die Errichtung von Botschaften, Konsulaten und sonstiger Vertretungen im Ausland ist der Unionsregierung vorbehalten."
§ 2
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.

Verfasst: Fr 12. Apr 2019, 17:54
von Manuel Meyer
ja

Verfasst: Sa 13. Apr 2019, 17:52
von Sylvester Calzone
Ja

Verfasst: So 14. Apr 2019, 21:26
von Helen Bont
Ja

Verfasst: So 14. Apr 2019, 21:26
von Tatjana Bont
Ja

Verfasst: Do 18. Apr 2019, 20:52
von Manuel Meyer
Vereehrte Kollegen!
ich beende die Abstimmung vorzeitig, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde
Es wurden 4 von 6 Stimmen abgegeben,
Davon entfielen:
4 Stimmen auf die Option JA
0 Stimmen auf die Option NEIN und
0 Stimmen auf die Option ENTHALTUNG

Die Gesetzesvorlage ist damit angenommen und wird dem Unionsrat zugeleitet