Vereidigung der Abgeordneten
Verfasst: Sa 2. Mär 2019, 00:03
Sehr geehrte Abgeordnete des 49. Unionsparlaments,
ich stehe heute als kommissarisch amtierender Unionspräsident vor Ihnen, um Ihre Vereidigung vorzunehmen.
Die Wahl zum 49. Unionsparlament hat uns ein handlungsfähiges Unionsparlament beschert. Dennoch war diese Wahl kein Glanzstück der Demokratie: die Wahlbeteiligung sank von rund 93% auf gerade mal 43,75%.
Wesentlich schädlicher für die Demokratie ist meines Erachtens das Fernbleiben der Sozialdemokraten von der Wahl. Das Fehlen jeglicher parlamentarischer Opposition, und damit jeglicher unabhängiger Kontrolle, ist nicht dazu angetan, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen zu stärken, wie die niedrige Wahlbeteiligung anzeigt. Eine niedrige Wahlbeteiligung bedeutet aber auch eine niedrige Legitimation der gewählten Körperschaft. Parteien sind nun mal in der Pflicht auch dann sich an Wahlen zu beteiligen, wenn eine Wahlniederlage absehbar ist.
Denn die Demokratie lebt nun mal davon, dass der Regierung eine glaubwürdige Opposition gegenübersteht, die durch ihre parlamentarische Arbeit den Nachweis erbringt, dass sie gewillt und qualifiziert ist, die Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Die folgenden Personen wurden gewählt:
Helen Bont
Manuel Meyer
Franz Sperling
Tatjana Bont
Michael Heen
Sylester Calzone
Bitte treten Sie nun vor, um den folgenden Eid abzulegen:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren undverteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Es steht Ihnen frei diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.
ich stehe heute als kommissarisch amtierender Unionspräsident vor Ihnen, um Ihre Vereidigung vorzunehmen.
Die Wahl zum 49. Unionsparlament hat uns ein handlungsfähiges Unionsparlament beschert. Dennoch war diese Wahl kein Glanzstück der Demokratie: die Wahlbeteiligung sank von rund 93% auf gerade mal 43,75%.
Wesentlich schädlicher für die Demokratie ist meines Erachtens das Fernbleiben der Sozialdemokraten von der Wahl. Das Fehlen jeglicher parlamentarischer Opposition, und damit jeglicher unabhängiger Kontrolle, ist nicht dazu angetan, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen zu stärken, wie die niedrige Wahlbeteiligung anzeigt. Eine niedrige Wahlbeteiligung bedeutet aber auch eine niedrige Legitimation der gewählten Körperschaft. Parteien sind nun mal in der Pflicht auch dann sich an Wahlen zu beteiligen, wenn eine Wahlniederlage absehbar ist.
Denn die Demokratie lebt nun mal davon, dass der Regierung eine glaubwürdige Opposition gegenübersteht, die durch ihre parlamentarische Arbeit den Nachweis erbringt, dass sie gewillt und qualifiziert ist, die Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Die folgenden Personen wurden gewählt:
Helen Bont
Manuel Meyer
Franz Sperling
Tatjana Bont
Michael Heen
Sylester Calzone
Bitte treten Sie nun vor, um den folgenden Eid abzulegen:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren undverteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Es steht Ihnen frei diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.