[Debatte] Vertrauensfrage Unionskanzler Bernardo Macaluso
Verfasst: Do 13. Dez 2018, 19:55
Werte Kollegen,
Unionskanzler Macaluso hat um die Durchführung der Vertrauensfrage gemäß Artikel 43 Absatz 2 der Unionsverfassung gebeten.
Beantragt der Antragsteller keine Debatte, schreibt § 4 Absatz 5 unserer Geschäftsordnung vor, dass der Parlamentspräsident die Abgeordneten innerhalb von 48 Stunden aufzufordern hat, "eine Aussprache zu beantragen, was mit einer einfachen Wortmeldung geschieht. Wird keine Aussprache beantragt, stellt der Parlamentspräsident innerhalb weiterer 24 Stunden den Antrag zur Abstimmung."
Ich frage daher: Gibt es den Wunsch einer Aussprache zu dem vom Unionskanzler beantragten Durchführung einer Vertrauensfrage?
Unionskanzler Macaluso hat um die Durchführung der Vertrauensfrage gemäß Artikel 43 Absatz 2 der Unionsverfassung gebeten.
Beantragt der Antragsteller keine Debatte, schreibt § 4 Absatz 5 unserer Geschäftsordnung vor, dass der Parlamentspräsident die Abgeordneten innerhalb von 48 Stunden aufzufordern hat, "eine Aussprache zu beantragen, was mit einer einfachen Wortmeldung geschieht. Wird keine Aussprache beantragt, stellt der Parlamentspräsident innerhalb weiterer 24 Stunden den Antrag zur Abstimmung."
Ich frage daher: Gibt es den Wunsch einer Aussprache zu dem vom Unionskanzler beantragten Durchführung einer Vertrauensfrage?