Hajo P. - der Unabhängige meldet sich zu Wort
Für eine maßvolle Reform der Union!
Liebe Freunde,
Ratelon ist im Umbruch! Es ist eine Zeit der Lethargie über uns hereingebrochen, in der kaum jemand zu bemerken scheint, wie dunkle Gesellen die Grundfeste unserer geliebten Union erschüttern. Noch nie waren die Werte unserer Verfassungsväter so bedroht wie heute, es wird versucht der Union ihr Gesicht zu nehmen.
Niemand kann die Augen vor der derzeitigen Situation verschließen, Ratelon braucht eine Reform. Jedoch nicht eine Reform mit dem Brecheisen, bei der mehr zerstört wird, als das sie nützt. Was unser Land braucht, liebe Freunde, ist eine Reform mit Augenmaß.
Daher mache ich die Reform unserer Union auch zu meinem Hauptwahlkampfthema.
Für die Zukunft unserer Unions müssen folgende Schritte unternommen werden
I. Die Reform des Parlamentes
Wir brauchen ein handlungsfähiges Parlament, daß schnell und effizient Beschlüsse herbeiführen kann. Auf der anderen Seite benötigen wir ein Parlament, welches der föderalen Struktur unseres Landes Rechnung trägt und gleichzeitig alle wichtigen politischen Strömungen berücksichtigt.
Deshalb spreche ich mich dafür aus, den Unionsrat und das Unionsparlament zu einer Kammer zusammenzulegen. Zukünftig sollte es ein Unionsparlament aus 15 Abgeordneten geben. Dabei werden 7 Abgeordnete über Wahlkreise gewählt, wobei ein Unionsland je ein Wahlkreis ist, und 8 Abgeordnete über die Listen der Parteien.
Dies gewährleistet eine Repräsentation aller wichtigen Strömungen der Union und sichert gleichzeitig ein effizientes Verfahren, weil Gesetze nicht mehr durch zwei Kammern geleitet werden müssen.
II. Die Reform der Union-Länder-Beziehungen
1. Wir brauchen eine Kompetenzverschiebung zugunsten der Union.
Es wäre grob fahrlässig zu bestreiten, daß die Länder derzeit gewisse Probleme haben, ihre verfassungsmäßigen Aufgaben in Gänze wahrzunehmen. Jedoch darf diesen nicht zu dem Fehlschluß führen, die Länder zu verteufeln und sie praktisch zur Bedeutungslosigkeit zu degradieren.
Vielmehr möchte ich mich für eine maßvolle Kompetenzverschiebung aussprechen, denkbar ist dabei vor allem
a. Eine neue Regelung in unserer Verfassung, die der Union eine Reihe von Kompetenzen zuspricht, im Rahmen derer die Länder aber abweichende Regelungen treffen können, wenn dieses für landesspezifische Gegebenheiten notwendig ist.
b. Daneben eine weitere Bestimmung, die besagt das die Union auf allen Gebieten der Länderkompetenzen tätig werden kann und das diese Regelungen erst dann auf dem Gebiet eines jeweiligen Landes hinfällig werden, wenn dieses ein eigenes Gesetz erlassen hat. So kann gewährleistet werden, daß keine rechtsfreien Räume auf dem Unionsgebiet entstehen.
c. Ein gemeinsamer Ausschuß aus UR und UP soll über die Ausweitung der ausschließlichen Kompetenzen der Union beraten. Gemeinsam wird sicherlich eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden können.
Ich bedanke mich für eure Aufmerksamkeit, weiteres folgt in den nächsten Tagen.
Hajo P. - Für eine Reform der Union mit Vernunft
Wahlprogramm in Kürze
I. Unionsrat und Unionsparlament zusammenlegen
II. Die Reform der Union-Länder-Beziehungen
III. Plebiszitäres Veto für den Unionspräsidenten
IV. Direktwahl der Unionsrichter
V. Beitritt zu ISO & OIS
