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ObUG 01-2018 Abstrakte Normenkontrolle Verfassung der Republik Imperia vom 07.02.2017

Verfasst: Sa 28. Jul 2018, 00:17
von Alessandro Mintoni
Ich eröffne das Verfahren der abstrakten Normenkontrolle, welche unter dem Aktenzeichen ObUG 01-2018 geführt wird.
Erschienen sind Herr Heinrich Julius von Jagonburg als Antragssteller und Herr Michael Heen als Antragsgegner.
Es ergeht zunächst meine Frage an beide Parteien, ob sie mit Rechtsbeistand erschienen sind oder nicht.

Edit: zweiten Halbsatz im ersten Satz eingefügt.

Verfasst: Mo 30. Jul 2018, 14:40
von Michael Heen
Euer Ehren, ich bin ohne Rechtsbeistand erschienen.

Verfasst: Mo 30. Jul 2018, 16:43
von Pellegrino Camemberti
Herr Vorsitzender, hiermit melde ich mich als Vertreter des öffentlichen Interesses gemäß §§ 12 Abs. 3, 14 Abs. 2 i.V.m. § 20 UGerO.

Verfasst: Mo 6. Aug 2018, 07:39
von Heinrich Julius von Jagonburg
Herr Vorsitzender, ich bin ohne Rechtsbeistand erschienen.

Verfasst: Di 28. Aug 2018, 14:27
von Pellegrino Camemberti
Herr Vorsitzender, wann gedenken Sie die Kammer vollständig zu besetzen?

Verfasst: Do 30. Aug 2018, 17:26
von Luca Scott
Scott sitzt für die Presse im Zuschauerraum und murmelt etwas von langsam mahlenden Mühlen.

Verfasst: Fr 31. Aug 2018, 17:03
von Pellegrino Camemberti
Kann das Gericht die Besucher bitte um Ruhe anhalten?

Verfasst: Fr 31. Aug 2018, 21:13
von Alessandro Mintoni
Das Gericht bittet alle Verfahrensbeteilgte die kurze Pause zu entschuldigen.

Gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Unionsgerichtsordnung, UGO, finden Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht grundsätzlich vor einer Kammer aus drei Richtern statt. Gemäß § 5 Absatz 3 UGO sind die Richter durch Schöffen zu ergänzen, wenn weniger als drei Richter verwendbar sind.

Derzeit ist neben mir noch der Kollege Jebb Bongerton als hauptamtlicher Richter aktiv. Ich habe meinem Kollegen Bongerton die Ernennung eines Schöffen vorgeschlagen. Ich werde Sie benachrichtigen, sobald das Gericht einen Schöffen ernannt und beigezogen hat.

Verfasst: Fr 31. Aug 2018, 21:18
von Jebb Bongerton
Er nimmt neben dem Vorsitzenden Platz und nickt ihm zu.

Verfasst: Fr 31. Aug 2018, 21:40
von Alessandro Mintoni
Das Gericht hat Herrn Manuel Meyer gemäß § 8 Abatz 1 UGO zum einstimmig Schöffen bestimmt in diesem Verfahren bestimmt.

Ich erteile das Wort dem Beschwerdeführer zur Begründung der Klage.
Anschließend hat Herr Heen für die Gegenseite das Wort.