17/16: Anfrage an die Unionsministerin des Innern und der Justiz (Heroth)

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

der vormalige Vertreter der Unionsrepublik Heroth, Landespräsident Dr. Bernardo Macaluso, hat eine Anfrage gemäß § 6 Absatz 1 Geschäftsordnung an die Unionsministerin des Innern und der Justiz gestellt. Der Hohe Vertreter bei der Union Montgomery Scott hat bekräftigt, dass die Unionsrepublik Heroth die Anfrage aufrecht erhält:

1. Mit welchen Themen haben Sie in ihrer bisherigen Amtszeit beschäftigt?
2. Welche Arbeitsergebnisse haben Sie erzielt?
3. Gehört das AfEA zu ihrem Zuständigkeitsbereich?
Falls ja:
4. Wie schätzen Sie dessen Arbeitsfähigkeit in den letzten Monaten ein?
5. Wie ist es möglich, dass es seit geraumer Zeit kein zugängliches Register für Unionsbürger, Unternehmen und Parteien gibt?

Die Unionsministerin hat eine Woche Zeit, die Anfrage zu beantworten. Die Antwortfrist endet am 11. September 2017.

[Tatjana Bont]

Frau Präsidentin, Hohes Haus,
zur ersten und zweiten Frage: das Unionsministerium des Innern und der Justiz hat sich unter anderem mit der Besetzung der freien Spitzenämter in den ihm unterstehenden Unionsbehörden bemüht. Dabei konnten im Laufe der Legislaturperiode das Amt des Unionspolizeipräsidenten sowie des Direktors des Amtes für Einwohnerangelenheiten neu besetzt werden.
Von Seiten der Unionspolizeispitze wurde angeregt zu prüfen, ob die Unionspolizei einer Neustrukturierung oder einer personellen Verstärkung bedarf. Nach reiflicher Überlegung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass weder das Eine noch das Andere in der derzeitigen Situation, so wie sie sich uns darstellt, notwendig ist.
Des Weiteren hat das Unionsministerium des Innern und der Justiz die Flüchtlingssituation auf den Westlichen Inseln im Auge. Bislang läuft dort alles in geordneten Bahnen, die Regierung der Westlichen Inseln leistet hervorragende Arbeit. Ein Ersuchen um Amtshilfe ist bislang noch nicht bei der Unionsregierung eingegangen.

Zur dritten Frage: Gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird der Direktor des Einwohnerangelenheitenamtes vom Unionspräsidenten auf Vorschlag des Innern ernannt oder erlassen, der Unionsinnenminister nimmt die Aufgaben des Direktors wahr, wenn kein Direktor im Amt ist, es sei denn, der Unionskanzler bestimmt etwas anderes. Folglich ist es tatsächlich so, dass das Amt für Einwohnerangelenheiten in den Zuständigkeitsbereich des von mir geleiteten Unionsministeriums fällt.

Zur vierten Frage: Obwohl das Amt für Einwohnerangelenheiten zeitweise ohne Direktor auskommen musste, war seine Arbeitsfähigkeit gewährleistet. In dieser Zeit hatte die Unionskanzlerin gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit die Leitung übernommen, und wenn ich es richtig sehe, wurden alle Anträge zeitnah bearbeitet.

Zur fünften Frage: Dass es derzeit kein solches Register gibt, hängt, soweit ich das beurteilen kann, mit den noch nicht wieder komplett hergestellten technischen Möglichkeiten zusammen.

[Bernardo Macaluso]

Vielen Dank für die Antwort, Frau Ministerin. Zum fünften Punkt eine Rückfrage: Stimmen Sie mir zu, dass dieser Zustand eine enorme Einschränkung für die Ämter bedeutet, die sich mit dem Staatsbürgerschaftswesen beschäftigen?

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Landespräsident, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Sie nicht Sie, sondern der Hohe Vertreter Herr Scott die Unionsrepublik Heroth im Unionsrat vertritt. Sie haben demnach kein Rederecht hier.

[Montgomery Scott]

Entschuldigen Sie bitte den Kollegen, er hatte wenig Schlaf in letzter Zeit Ich erhalte die Frage aufrecht.

[Annelie Gatineau]

Das habe ich mir schon gedacht. Ich bitte die Regierung der Unionsrepublik Heroth darum darauf zu achten, wer für sie hier im Unionsrat spricht. Vielen Dank, Herr Kollege.

[Tatjana Bont]

Um die Nachfrage zu beantworten: Ja, das ist es in der Tat. Aus diesem Grunde prüft die Unionsregierung unter anderem die Teilnahme der Demokratischen Union an dem vgov-System.

[Montgomery Scott]

Die Aussprache zu dieser Anfrage ist hiermit geschlossen.