Unionstarifgesetz (UTG)
Aktenzeichen: UGBl 2005/15
Inkrafttreten: 12.08.2005
Aufhebung: 30.11.2007 durch Unionsgesetz über Vergütungen und den Öffentlichen Dienst der Union (Unionsdienstgesetz) (UDG)
§1: Zweck
Dieses Gesetz regelt die Entlohnung von Mitarbeitern der Union und von Mitgliedern der Unionsorgane.
§2: Zuständigkeit
(1) Für die Durchführung dieses Gesetzes ist der Unionsminister der Finanzen zuständig.
(2) Die in diesem Gesetz bezeichneten Zahlungen erfolgen monatlich für jeden laufenden Monat bis zum zehnten Tage des Monats.
§3: Tarifgruppen
Gruppe A: 1.500 Bramer
- Unionspräsident
Gruppe B: 1.000 Bramer
- Unionsrichter
- Oberster Unionsanwalt
Gruppe C: 750 Bramer
- Unionsbankpräsident
- Präsident des Unionsparlamentes
- Präsident des Unionsrates
Gruppe D: 200 bis 600 Bramer
- Sonstige nicht-politische Mitarbeiter der Union; die Festlegung erfolgt durch Arbeitsvertrag.
§4: Unionsregierung
Für die Mitglieder der Unionsregierung, die Staatssekretäre und sonstigen politischen Mitarbeiter der Unionsregierung steht ein Höchstbetrag von 6.000 Bramer zur Verfügung. Über die Verteilung entscheidet der Unionskanzler durch Organisationserlass. Keine Person darf aus diesem Betrag mehr als 1.500 Bamer erhalten.
§5: Mitglieder des Unionsparlaments
Mitglieder des Unionsparlaments erhalten eine Aufwandsentschädigung von 200 Bramer.
§6 Außenministerium
Das Außenministerium erhält einen monatlichen Etat von 1500 Bramern zur freien Verfügung. Nutzung und Verteilung legt der Außenminister durch einen Organisationserlass fest.
Erleuchteter
Beiträge: 10113
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:56
Erleuchteter
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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