Konstituierende Sitzung des 45. Unionsparlaments
Verfasst: Do 30. Mär 2017, 19:14
Werte Kolleginnen und Kollegen,
es ist für mich eine große Ehre und Freude, heute die konstituierende Sitzung des 45. Unionsparlaments als Alterspräsidentin leiten zu dürfen.
Zum ersten Mal seit mehreren Legislaturperioden, ist das Unionsparlament wieder komplett besetzt, und sind drei politische Parteien in ihm vertreten. Es zeigt, dass wir zumindest auf Unionsebene einen gewissen Grad an Stabilität erreicht haben, auch wenn noch viel Arbeit und eine weite Wegstrecke vor uns liegt, ehe wir wieder das Aktivitätsniveau erreichen, welches wir vor fünf Jahren noch vorweisen konnten, und um das uns die ganze Welt beneidete.
Das Resultat der Wahlen zum 45. Unionsparlament straft aber auch jene Lügen, die die Demokratische Union auf dem Weg in einen Ein-Parteien-Staat und in eine "bontsche Diktatur" sahen. Wir werden sehen, dass das Grundprinzip der Demokratie, nämlich das Regierungswechsel möglich sind, nach wie vor in der Demokratischen Union gültig ist. Und wir werden unter Beweis stellen, dass demokratischer Meinungsstreit, mag er wegen inhaltlicher Differenzen auch scharf ausgefochten werden, und gegenseitiger Respekt keine sich ausschließenden Gegensätze sind. Der Meinungsstreit um die besseren Ideen, Ziele und Inhalte ist und bleibt wesentlicher Bestandteil der demokratischen Kultur unseres Staates.
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun zur Wahl des Präsidiums des 45. Unionsparlaments; ich bitte um Ihre Nominierungen für das Amt des Präsidenten des Unionsparlaments und dessen Stellvertreters.
es ist für mich eine große Ehre und Freude, heute die konstituierende Sitzung des 45. Unionsparlaments als Alterspräsidentin leiten zu dürfen.
Zum ersten Mal seit mehreren Legislaturperioden, ist das Unionsparlament wieder komplett besetzt, und sind drei politische Parteien in ihm vertreten. Es zeigt, dass wir zumindest auf Unionsebene einen gewissen Grad an Stabilität erreicht haben, auch wenn noch viel Arbeit und eine weite Wegstrecke vor uns liegt, ehe wir wieder das Aktivitätsniveau erreichen, welches wir vor fünf Jahren noch vorweisen konnten, und um das uns die ganze Welt beneidete.
Das Resultat der Wahlen zum 45. Unionsparlament straft aber auch jene Lügen, die die Demokratische Union auf dem Weg in einen Ein-Parteien-Staat und in eine "bontsche Diktatur" sahen. Wir werden sehen, dass das Grundprinzip der Demokratie, nämlich das Regierungswechsel möglich sind, nach wie vor in der Demokratischen Union gültig ist. Und wir werden unter Beweis stellen, dass demokratischer Meinungsstreit, mag er wegen inhaltlicher Differenzen auch scharf ausgefochten werden, und gegenseitiger Respekt keine sich ausschließenden Gegensätze sind. Der Meinungsstreit um die besseren Ideen, Ziele und Inhalte ist und bleibt wesentlicher Bestandteil der demokratischen Kultur unseres Staates.
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun zur Wahl des Präsidiums des 45. Unionsparlaments; ich bitte um Ihre Nominierungen für das Amt des Präsidenten des Unionsparlaments und dessen Stellvertreters.