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Vereidigung der Mitglieder des 45. Unionsparlaments

Verfasst: Mo 27. Mär 2017, 16:37
von Bettina Bergbach-Schuhmacher
Sehr geehrte Damen und Herren,

in der heutigen ersten Sitzung treten die neuen Abgeordneten erstmals zusammen und bilden das 45. Unionsparlament. Die gewählten Abgeordneten fordere ich hiermit auf Grundlage des § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung auf, die Annahme ihrer Wahl durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides binnen sieben Tagen, also bis zum 03.04.2017 um 16:37 Uhr zu bekunden.

Das Mandat gilt als abgelehnt, gibt der Gewählte seinen Verzicht bekannt oder legt er den Eid nicht fristgemäß ab.

Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Es ist dem gewählten Bewerber anheim gestellt, diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.

Sodann schreiten wir voran. Ich fordere die Ablegung des genannten Eides durch,

gewählt über die Liste der Sozialliberalen Volkspartei:
Karina Nowack
Maximilian zu Lindstein
Jared Lee

gewählt über die Liste der Konservativ-Demokratischen Union:
Helen Bont
Sylvester Calzone
Teodora Calzone

gewählt über die Liste der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union:
Helmut Hennrich

ich bitte Sie nun nach vorn.

Verfasst: Mo 27. Mär 2017, 16:38
von Karina Nowack
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Verfasst: Mo 27. Mär 2017, 16:59
von Maximilian zu Lindstein
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Verfasst: Mo 27. Mär 2017, 18:10
von Helen Bont
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Verfasst: Mo 27. Mär 2017, 23:36
von Helmut Hennrich
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Verfasst: Mi 29. Mär 2017, 15:33
von Jared Lee
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Verfasst: Do 30. Mär 2017, 07:56
von Sylvester Calzone
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Verfasst: Do 30. Mär 2017, 07:56
von Teodora Calzone
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Verfasst: Do 30. Mär 2017, 08:23
von Bettina Bergbach-Schuhmacher
Wie ich sehe, haben alle Abgeordnete ihr Mandat angenommen. Die Alterspräsidentim darf fortfahren.