Vereidigung der Mitglieder des 44. Unionsparlaments
Verfasst: Sa 5. Nov 2016, 21:42
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der heutigen ersten Sitzung treten die neuen Abgeordneten erstmals zusammen und bilden das 44. Unionsparlament. Die gewählten Abgeordneten fordere ich hiermit auf Grundlage des § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung auf, die Annahme ihrer Wahl durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides binnen sieben Tagen, also bis zum 12.11.2016 um 22:00 Uhr zu bekunden.
Das Mandat gilt als abgelehnt, gibt der Gewählte seinen Verzicht bekannt oder legt er den Eid nicht fristgemäß ab.
Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Es ist dem gewählten Bewerber anheim gestellt, diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.
Sodann schreiten wir voran. Ich fordere die Ablegung des genannten Eides durch,
gewählt über die Liste der Konservativ-Demokratischen Union:
Richard von Falkenfeld
Helen Bont
Tatjana Bont
gewählt über die Liste der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union:
Draga Markievic
Helmut Hennrich
gewählt über die Liste der Alternative für Ratelon:
Joachim Schönefeld
ich bitte Sie nun nach vorn.
in der heutigen ersten Sitzung treten die neuen Abgeordneten erstmals zusammen und bilden das 44. Unionsparlament. Die gewählten Abgeordneten fordere ich hiermit auf Grundlage des § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung auf, die Annahme ihrer Wahl durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides binnen sieben Tagen, also bis zum 12.11.2016 um 22:00 Uhr zu bekunden.
Das Mandat gilt als abgelehnt, gibt der Gewählte seinen Verzicht bekannt oder legt er den Eid nicht fristgemäß ab.
Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Es ist dem gewählten Bewerber anheim gestellt, diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.
Sodann schreiten wir voran. Ich fordere die Ablegung des genannten Eides durch,
gewählt über die Liste der Konservativ-Demokratischen Union:
Richard von Falkenfeld
Helen Bont
Tatjana Bont
gewählt über die Liste der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union:
Draga Markievic
Helmut Hennrich
gewählt über die Liste der Alternative für Ratelon:
Joachim Schönefeld
ich bitte Sie nun nach vorn.