1. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 42. Unionsparlaments

[Sylvester Calzone]

Sly läutet die Glocke

Verehrte Mitglieder des Unionsparlamentes,

Auf Antrag von Frau Unionskanzlerin Helen Bont wird der folgende Antrag zur Aussprache gestellt:

1. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 42. Unionsparlaments

§1
§ 10 der Geschäftsotdnung des 42. Unionsparlaments wird wie folgt geändert:
(2) Abstimmungen dauern mindestens 96 Stunden.
(3) Der Parlamentspräsident kann, abweichend von Absatz 2, eine Abstimmung vorzeitig beenden, wenn alle Abgeordneten abgestimmt haben, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder eine Mehrheit nicht mehr erreicht werden kann.
...

Die Aussprachefrist beträgt vorerste 96 Stunden und kann bei Bedarf verlängert werden.
Das erste Wort gebührt der Antragsstellerin.

[Helen Bont]

Vielen Dank, Herr Präsident,
geschätzte Kollegen,
wir hatten vor Kurzem das Problem, dass der Unionsrat das Gesetz zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Unionsparlaments zurück an das Unionsparlament verwies mit dem Hinweis, dass nach § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Unionsparlaments exakt 96 Stunden dauern müsse. Da innerhalb dieser 96 Stunden lediglich 3 Abgeordnete ihre Stimme abgegeben hätte, sei das betreffende Gesetz nicht verfassungsgemäß zu Stande gekommen.
Um in Zukunft solche, durch die versehentliche Übertretung solcher allzu starrer administrative Regelungen, hervorgerufenen Verzögerungen im Gesetzgebungsverfahren zu vermeiden, schlägt die Unionsregierung dem Unionsparlament vor, seine Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass die 96-Stunden-Frist bei Abstimmungen eine Mindestfrist ist, dann unterschritten werden darf, wenn alle Abgeordneten abgestimmt haben, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder eine Mehrheit nicht mehr erreicht werden kann.
Im Sinne einer effektiven Gesetzgebung, an der uns allen gelegen sein sollte, bitte ich Sie alle um Ihre Zustimmung; vielen Dank.

[Sylvester Calzone]

Sly läutet die Glocke erneut.

Geschätzte Mitglieder des Unionsparlamentes,

Die Aussprachefrist ist abgelaufen, die Abstimmung wird umgehend eingeleitet.