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Gesetz zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Unionsparlaments

Verfasst: Mi 1. Jul 2015, 21:51
von Hans Truschke
Ich eröffne die Abstimmung über folgendes Gesetz:

Gesetz zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Unionsparlaments

§ 1
Artikel 26 Absatz 5 Unionsverfassung wird um den folgenden Satz ergänzt:

"Das Unionsparlament ist auch dann beschlussfähig, wenn es mit weniger als sieben Mandaten, aber nicht mit weniger als zwei Mandaten besetzt ist."

Stimmen Sie mit "Ja!", wenn Sie dem Gesetz zustimmen.

Stimmen Sie mit "Nein!", wenn Sie das Gesetz ablehnen.

Stimmen Sie mit "Enthaltung", um sich aktiv zu enthalten.

Die Länge der Abstimmung beträgt 96 Stunden.

Verfasst: Mi 1. Jul 2015, 21:52
von Sylvester Calzone
Ja!

Verfasst: Mi 1. Jul 2015, 23:54
von Helen Bont
Ja.

Verfasst: Do 2. Jul 2015, 17:13
von Franz Sperling
Ja

Verfasst: Sa 11. Jul 2015, 13:18
von Hans Truschke
Ja

Verfasst: Sa 11. Jul 2015, 13:19
von Ulrike Lagesmund
Ja

Verfasst: Sa 11. Jul 2015, 13:20
von Hans Truschke
Ich stelle fest, dass die Abstimmung beendet ist.

5 von 7 Abgeordneten gaben ihre Stimme ab.

Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthhaltungen: 0

Das Gesetz wurde damit angenommen und wird an den Unionsrat weitergeleitet.