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2. Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
Verfasst: Mo 20. Apr 2015, 16:27
von Dionysius Buddenberg
Es folgt die Abstimmung über vorliegenden Gesetzesentwurf.
Soll der vorliegende Gesetzesentwurf Gesetz werden?
Stimmen sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
2. Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
§ 1
§ 3 des Umweltgesetzbuches wird ersatzlos gestrichen.
§ 2
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
RE: 2. Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
Verfasst: Mo 20. Apr 2015, 16:28
von Dionysius Buddenberg
Nein
RE: 2. Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
Verfasst: Mo 20. Apr 2015, 16:31
von Dionysius Buddenberg
Ich beende die Abstimmung, da ich den falschen Gesetzesentwurf zur Abstimmung stellte.
2. Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
Verfasst: Mo 20. Apr 2015, 16:33
von Dionysius Buddenberg
Verehrte Kollegen,
es folgt nun die Abstimmung über die korrigierte Version des Gesetzesentwurfes.
Soll unten stehender Gesetzesentwurf Gesetz werden?
Bitte stimmen sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
2. Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
§ 1
§ 3 des Umweltgesetzbuches wird ersatzlos gestrichen.
§ 2
Der zweite § 4 mit der Überschrift "Definitionen" wird geändert in § 4a.
§ 3
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
Verfasst: Mo 20. Apr 2015, 21:03
von Sylvester Calzone
Ja
Verfasst: Mo 20. Apr 2015, 22:16
von Helen Bont
Ja.
Verfasst: Do 23. Apr 2015, 10:34
von Rovan Trautmann
Ja
Verfasst: Do 23. Apr 2015, 17:00
von Hans Truschke
Nein
Verfasst: Mo 27. Apr 2015, 21:23
von Helen Bont
Schaut in ihren Taschenkalender: die Abstimmungszeit dürfte seit 24.04., 16:34 Uhr abgelaufen Zeit.
Verfasst: Di 28. Apr 2015, 18:44
von Dionysius Buddenberg
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
ich beende -verspätet- die Abstimmung.
Es wurden 4 Stimmen abgegeben.
Alle Stimmen waren gültig.
Von den 4 abgegebenen Stimmen entfielen,
3 auf die Option "Ja",
1 auf die Option "Nein" und
0 auf die Option "Enthaltung".
Damit ist der Gesetzesentwurf angenommen und wird zur weiteren Beschlussfassung an den Unionsrat weitergeleitet.