Navernische Republik

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Kollege Buddenberg hat die Wahl Anton Waldbergs zum hauptamtlichen Unionsrichter beantragt.
Hierzu wird zunächst die Aussprache eröffnet, welche zunächst 96 Stunden andauern soll.

In dieser Disskussion sind auch insbesondere die Mitglieder des Unionsrates aufgefordert sich zu beteiligen, um zu einer zügigeren Entscheidungsfindung beizutragen.

Der Antragsteller erhält das Wort, außerdem wird dem Vorgeschlagenen das Rederecht erteilt um auf etwaige Fragen antworten zu können.

Ich verweise außerdem auf vorliegendes Sitzungsprotokoll.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

um die verfassungsmäßige Funktionalität der Demokratischen Union zu fördern, ist es notwendig auch das Oberste Unionsgericht zu besetzen. Daher habe ich diesen, bereits in der letzten Legislaturperiode öffentlich gemachten Namen, heute erneut aufgegriffen und erneut vorgeschlagen.

Ich denke, Herr Waldberg steht Ihnen dann für Fragen offen.

fp

Verehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich stehe dann jetzt für Fragen ihrerseits zur Verfügung.

Ich schließe die Aussprache. Die Abstimmung wird in kürze eingeleitet.