Presseerklärung des Unionsinnenministers zur gegenwärtigen Sicherheitslage
Verfasst: So 25. Jan 2015, 21:18
im Pressebereich des Innenministeriums gibt Innenminister Christopher Adomeit eine Erklärung zur derzeitigen Sicherheitslage in der Demokratischen Union ab
Guten Abend, meine Damen und Herren,
ich bedanke mich für Ihre Anwesenheit. Anlässlich der Ereignisse der letzten Tage habe ich zu dieser kurzen Presseerklärung eingeladen, um Sie über den Hergang der Ereignisse und die einzuleitenden Maßnahmen des Innenministeriums zu informieren.
Hinlänglich bekannt ist Ihnen, dass am Mittag des 22. Januar vor dem Obersten Unionsgericht und vor dem Unionsinnenministerium zwei Fahrzeuge vorgefunden wurden, die mit Sprengstoff präpariert wurden. An beiden Fahrzeugen waren Flugblätter zu finden, die auf den Versuch politisch motivierter Sprengstoffanschläge hindeuten. Der Sprengsatz vor dem Innenministerium konnte entschärft werden, wohingegen der Sprengsatz vor dem Obersten Unionsgericht kontrolliert gesprengt werden musste. Dabei ist niemand zu Schaden gekommen. Ich möchte mich ausdrücklich bei allen beteiligten Personen bedanken, die an der Auflösung der Gefahrenlage mitgewirkt haben.
Das Auftreten politisch motivierter Sprengstoffanschläge - obgleich diese hier noch im Versuch vereitelt werden konnte - ist ein ernstzunehmender Angriff auf die freiheitliche und demokratische Grundordnung der Demokratischen Union. Von Seiten der Polizeibehörden werden die Ereignisse daher aufs Gründlichste untersucht, um die dahinterstehenden Tatbeteiligten zu fassen.
Ich habe der Obersten Unionspolizei gegenüber angeordnet, mich regelmäßig auf den neuesten Stand der Ermittlungen zu bringen; mehrere Beamte wurden hierfür abgestellt.
Gleichzeitig erhöhen wir den Umfang der präventiven Maßnahmen, um das Auftreten solcher Abschlagsversuche zu verhindern. Ich werde es als zuständiger Unionsminister nicht dulden, dass auf diese Weise versucht wird, unser Land zu destabilisieren. Gleichzeitig möchte ich jedoch dazu aufrufen, Ruhe zu bewahren. Diese Anschläge sollen nicht zum Anlass werden für die Verbreitung von Angst und Unruhe in unserem Land.
Gleichzeitig und unabhängig von den Entwicklungen der letzten Tage hat der Präsident der Obersten Unionspolizei, Septimus Albert Schmidt, seinen Rücktritt als Präsident der Unionspolizei bekanntgegeben. So sehr ich seinen aus persönlichen Gründen gegangen Schritt bedauere, so sehr kann ich diesen auch verstehen. Ich danke Herrn Schmidt für seine Arbeit und wünsche ihm alles erdenklich Gute. Bis zur regulären Neubesetzung des Präsidentenamts bei der Obersten Unionspolizei habe ich angeordnet, dass die derzeitige Vizepräsidentin, Frau Franziska Schmidt, bis auf weiteres die Leitung der Behörde übernimmt.
In Hinblick auf die Sicherheitslage in der Demokratischen Union stehen Frau Schmidt und ich in engem Austausch miteinander.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Adomeit verlässt den Pressebereich.
Guten Abend, meine Damen und Herren,
ich bedanke mich für Ihre Anwesenheit. Anlässlich der Ereignisse der letzten Tage habe ich zu dieser kurzen Presseerklärung eingeladen, um Sie über den Hergang der Ereignisse und die einzuleitenden Maßnahmen des Innenministeriums zu informieren.
Hinlänglich bekannt ist Ihnen, dass am Mittag des 22. Januar vor dem Obersten Unionsgericht und vor dem Unionsinnenministerium zwei Fahrzeuge vorgefunden wurden, die mit Sprengstoff präpariert wurden. An beiden Fahrzeugen waren Flugblätter zu finden, die auf den Versuch politisch motivierter Sprengstoffanschläge hindeuten. Der Sprengsatz vor dem Innenministerium konnte entschärft werden, wohingegen der Sprengsatz vor dem Obersten Unionsgericht kontrolliert gesprengt werden musste. Dabei ist niemand zu Schaden gekommen. Ich möchte mich ausdrücklich bei allen beteiligten Personen bedanken, die an der Auflösung der Gefahrenlage mitgewirkt haben.
Das Auftreten politisch motivierter Sprengstoffanschläge - obgleich diese hier noch im Versuch vereitelt werden konnte - ist ein ernstzunehmender Angriff auf die freiheitliche und demokratische Grundordnung der Demokratischen Union. Von Seiten der Polizeibehörden werden die Ereignisse daher aufs Gründlichste untersucht, um die dahinterstehenden Tatbeteiligten zu fassen.
Ich habe der Obersten Unionspolizei gegenüber angeordnet, mich regelmäßig auf den neuesten Stand der Ermittlungen zu bringen; mehrere Beamte wurden hierfür abgestellt.
Gleichzeitig erhöhen wir den Umfang der präventiven Maßnahmen, um das Auftreten solcher Abschlagsversuche zu verhindern. Ich werde es als zuständiger Unionsminister nicht dulden, dass auf diese Weise versucht wird, unser Land zu destabilisieren. Gleichzeitig möchte ich jedoch dazu aufrufen, Ruhe zu bewahren. Diese Anschläge sollen nicht zum Anlass werden für die Verbreitung von Angst und Unruhe in unserem Land.
Gleichzeitig und unabhängig von den Entwicklungen der letzten Tage hat der Präsident der Obersten Unionspolizei, Septimus Albert Schmidt, seinen Rücktritt als Präsident der Unionspolizei bekanntgegeben. So sehr ich seinen aus persönlichen Gründen gegangen Schritt bedauere, so sehr kann ich diesen auch verstehen. Ich danke Herrn Schmidt für seine Arbeit und wünsche ihm alles erdenklich Gute. Bis zur regulären Neubesetzung des Präsidentenamts bei der Obersten Unionspolizei habe ich angeordnet, dass die derzeitige Vizepräsidentin, Frau Franziska Schmidt, bis auf weiteres die Leitung der Behörde übernimmt.
In Hinblick auf die Sicherheitslage in der Demokratischen Union stehen Frau Schmidt und ich in engem Austausch miteinander.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Adomeit verlässt den Pressebereich.