Konstituierende Sitzung des 41. Unionsparlaments

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus,
nach der Vereidigung der gewählten Abgeordneten durch die Unionspräsidentin ist es mir eine große Ehre und Freude, die konstituierende Sitzung des 41. Unionsparlaments bis zur Wahl des Präsidiums als Alterspräsidentin leiten zu dürfen.

Der Souverän, das Volk, hat dieses Unionsparlament gewählt und ihm den Auftrag erteilt, für die Dauer einer Legislaturperiode die Geschicke des Staates zu lenken.
Wir alle, die hier als frei gewählte Abgeordnete nur unserem Gewissen unterworfen sind, sind daher Sachwalter des Volkes; die Eidesformel, die wir alle gesprochen haben, benennt in aller Deutlichkeit unsere Pflichten.

Zum Wesen einer parlamentarischen Demokratie, wie sie in der Verfassung unseres Staates verankert ist, gehört selbstverständlich zum Einen die Tatsache, dass politische Macht zeitlich begrenzt vergeben und durch Verfassung und Gesetze beschränkt und reglementiert wird und zum Anderen der Wechsel der Regierung.

Ein weiterer wichtiger Aspekt, der für ein gedeihliches parlamentarisches Wirken unerlässlich ist, ist - bei allen politischen Differenzen und Streitigkeiten, die Regierung und Opposition trennen mögen - der gegenseitige Respekt und die gegenseitige Achtung unter den Mitgliedern dieses Hohen Hauses.
Auch wenn man nicht die Ansicht des jeweils anderen teilt, sollten wir uns doch zumindest darum bemühen in Betracht zu ziehen, dass der andere mit seiner Argumentation durchaus nicht falsch liegen könnte. Eine solche innere Haltung des gegenseitigen Respekts und der gegenseitigen Achtung richtet unser Augenmerk in aller erster Linie auf die Argumentation und zwingt uns, uns inhaltlich mit dieser auseinanderzusetzen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus,
in diesem Sinne wünsche ich uns allen eine produktive und gute 41. Legislaturperiode.

[Dionysius Buddenberg]

:klatsch:

[Sylvester Calzone]

:klatsch:

[Annelie Gatineau]

Gatineau wünscht sich, dass gerade langjährige Unionspolitiker auch mal den Unionsrat und die Länder in ihren Sonntagsreden berücksichtigen würden, dennoch applaudiert sie von ihrem Platz des Unionsratsmitglied verhalten, aber höflich.

[Hans Truschke]

:klatsch: