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An die Mitglieder der Unionsregierung

Verfasst: Di 12. Jun 2007, 17:55
von Maximilian von Rohan-Mason
Demokratische Union
- Der Präsident -

Sehr geehrte Mitglieder der Unionsregierung,

heute habe ich den Rücktritt des Unionskanzlers entgegengenommen und schlussendlich akzeptiert, da mein Mühen, ihn von diesem Schritt abzuhalten, offenkundig nicht zum Erfolg führen konnte.

Damit treten wir wieder in die Situation ein, welche wir vor wenigen Monaten schon einmal hatten: Die Rücktrittsregelungen in der Unionsverfassung sind fehlerhaft und undurchdacht. So enden prinzipiell Ihre Ministerämter mit dem Ausscheiden des Unionskanzlers aus dem Amte; gleichzeitig ist jedoch eine regierungslose Zeit nicht aus dem Geiste der Verfassung vorgesehen.

Daher bitte ich Sie, die Amtsgeschäfte in ihren Ministerien bis zur Wahl eines neuen Unionskanzlers fortzuführen und für die administrative Ordnung der Demokratischen Union zu sorgen.

Ferner bitte ich den Herrn Innenminister aus- und nachdrücklich darum, sich seiner Amtspflichten zu erinnern, und gemeinsam mit dem Parlament möglichst bald - besser gestern als morgen - einen Unionswahlleiter zu bestellen; ohne den kann ich ansonsten keine Wahltermine bestimmen, obgleich ich Neuwahlen ausschreiben muss. Ich wäre daher äußerst dankbar, wenn diesbezüglich bald gehandelt wird.

Ansonsten verbleibe ich mit der Hoffnung auf Ihre Pflichterfüllung gegenüber dem Vaterland, sodass Sie Ihre Geschäfte als Minister weiter ausführen.

Mit freundlichen Grüßen,

Maximilian von Rohan-Mason