2014/40 Aussprache: Unionsexekution über das Land Salbor-Katista

[Annelie Gatineau]

Die Unionspräsidentin beantragte die Verhängung der Unionsexekution über das Land Salbor-Katista.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Abs. 1 GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das Wort.

[Draga Markievic]

Frau Präsidentin,
Hohes Haus,

leider muss ich erneut die Unionsexekution über Salbor-Katista beantragen. Die turnusgemäßen Wahlen hätten abgehalten werden müssen, der Ministerpräsident verlor mit Wirkung vom 15.10.2014 die Unionsbürgerschaft. Das Land ist derzeit nicht in der Lage aus eigenem Antrieb die Verhältnisse zu ändern, um seinen Verpflichtungen gegenüber der Union nachzukommen.

Ich darf anmerken, dass sich aus Sicht des Unionspräsidialamtes eine kurze Unionsexekution abzeichnet, da eine schnelle Rückkehr zu gewohnten Verhältnissen durch entsprechendes Personal zu erwarten ist.

In gewohnter Weise gedenke ich die Unionsexekution selbst durchführen und keinen Unionskommissar berufen. Dies hängt auch mit meiner Auffassung dieses Instrumentes zusammen, dass bei einem solchen massiven Eingriff der Union in die Rechte der Länder der Unionspräsident die Verantwortung nicht delegieren sollte, sondern sich selbst dieser Verantwortung stellen sollte.

Ich bitte um Zustimmung.

[Annelie Gatineau]

Ich schließe hiermit die Aussprache. Die Abstimmung wird in Kürze aufgerufen.