Pressekonferenz zur Kanzlerkandidatur Helmut Hennrichs im dritten Wahlgang
Verfasst: Mo 11. Jun 2007, 03:21
Tritt in der SPDU-Zentrale vor die Presse
Meine Damen Herren,
nachdem die Sozialdemokratische Fraktion beschlossen hat, mich im dritten Wahlgang zur Wahl das Unionskanzlers aufzustellen, denke ich, dass die Öffentlichkeit einen Anspruch hat, die Beweggründe zu erfahren, die uns Sozialdemokraten zu diesem Schritt veranlassten. Aus diesem Grund haben wir folgende Presseerklärung vorbereitet. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung:
Meine Damen Herren,
nachdem die Sozialdemokratische Fraktion beschlossen hat, mich im dritten Wahlgang zur Wahl das Unionskanzlers aufzustellen, denke ich, dass die Öffentlichkeit einen Anspruch hat, die Beweggründe zu erfahren, die uns Sozialdemokraten zu diesem Schritt veranlassten. Aus diesem Grund haben wir folgende Presseerklärung vorbereitet. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem in zwei Wahlgängen im Unionsparlament der vom Unionspräsidenten vorgeschlagene Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat, hat die Sozialdemokratische Fraktion nach intensiver Beratung beschossen, mich, Helmut Hennrich, im dritten Wahlgang aufzustellen. Dieser Schritt ist wohl überlegt und ist Ausdruck unseres Verständnisses von Verantwortung gegenüber Gesellschaft und Staat: unser Land darf nicht regierungslos werden. Deswegen ist eine zügige Regierungsbildung notwendig. Unser Land braucht eine Regierung, die auf Vernunft und Augenmaß setzt. Konkret heißt das unter anderem:
- eine von mir geführte Unionsregierung wird gemeinsam mit den Unionsländern über eine vernünftige Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Union und Ländern reden und entscheiden, statt über die Köpfe der Landesregierungen hinweg;
- die Erhöhung der Richterstellen am Unionsgericht von drei auf vier wird dazu beitragen, die Effizienz des Rechtswesens zu erhöhen, indem anhängige Verfahren zügig verhandelt und zeitnah entschieden werden können;
- das Steuerrecht wird eine von mir geführte Unionsregierung nach dem Prinzip der sozialen Gerechtigkeit gestalten. Konkret bedeutet dies die unter Einführung gestaffelter Einkommenssteuersätze je nach der Höhe des Einkommens;
- auf dem Gebiet der Landesverteidigung wird es weder militärische Abenteuer noch verfassngsrechtlich bedenkliche Einsätze geben;
- in der Außen- und Sicherheitspolitik wird eine von mir geführte Unionsregierung eine aktive Friedenspolitik betreiben, die die internationalen Beziehungen entspannt. Die Begrenzung und letztendlich völlige Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen sowie ein Überwinden des Blockdenkens ist dabei Hauptziel der außenpolitischen Bemühungen. Um dies zu erreichen, soll im Rahmen des Rates der Nationen ein Prozess der vertrauensbildenden Maßnahmen eingeleitet werden.
Es ist Zeit für einen Neuanfang - dafür stehe ich mit meiner Kandidtur.
Helmut Hennrich
Unionsvorsitzender der SPDU
Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im 22. UP
