Navernische Republik

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  Ich erteile der Unionsregierung das Wort zur folgenden Anfrage.

• Aktuelle Entwicklung in Nedersassonien
  
  Anfrage des Abgeordneten Sean William Connor an die Unionsregierung

• Ich frage die Unionsregierung gemäß § 7 der GO:
  
  1. Was ist der Unionsregierung im Fall van Tulpe bekannt?
  2. Wie beabsichtigt sich das Außenministerium in diesem Fall zu verhalten?

Verlauf der Ereignise im Fall van Tulpe:

21.05.2007
Die SPN (sozialdemokratische Partei) in Nedersassonien reicht durch ihren Vorsitzenden van Tulpe einen Verbotsantrag gegen die dortige KMPC (konservativ-monarchistische Partei) ein.

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2687

21.05.2007
Der KMPC geht die Vorladung zu diesem Verbotsverfahren zu. Unter anderem wird hierbei folgendes geäußert: "Na, ich hoffe, dass der Kjeisa nicht wieder tatenlos danebensteht, sondern die SPN mal gründlich überprüft!" (Zitat: Ridder Erkrad vun Kelterbarg).

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2689

23.05.2007
Der SPN geht die Mitteilung zu, dass gegen sie ein Verbotsverfahren eingeleitet werden soll. Grund des Verfahrens ist der folgende Satz in der Satzung der SPN:

Sie bekennt sich zum Demokratischen Sozialismus mit seinen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Hierbei insbesondere das Wort Demokratischer Sozialismus, das wie folgt ausgelegt wird:

Der Demokratische Sozialismus ist per Definition eine Mischform aus Demokratie und Sozialismus. Beide Staatsformen, mindestens jedoch der Sozialismus, stehen im Gegensatz zur Monarchie, die in Nedersassonien verfassungsrechtlich verankert ist.

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2701

23.05.2007
Die Keunigin vun Pattenien verbietet mit sofortiger Wirkung die SPN

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2710

23.05.2007
Auch der Keunig von Caleniens verbietet die SPN "bis auf weiteres".

23.05.2007
Aufgrund des Verbotes kommt es in Pattenien zu Protesten von SPN Mitgliedern.
Die Staatsmacht lässt die Demonstranten inhaftieren.

Wenigen gelingt es jedoch, den bald darauf eingesetzten Hundestaffeln lange zu entkommen. Für ihren Widerstand gegen die Staatsgewalt werden sich sämtliche "Hartgesottenen" noch zu verantworten haben. Die Polizisten, die die Inhaftierten zur nächstbesten Verwahrungsanstalt bringen, gehen nicht sonderlich zimperlich mit ihren "Begleitern" um.

Im Gefängnis wurde den Inhaftierten wohl auch hohe Dosierungen Schlafmittel verabreicht um sie ruhig zu stellen.

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2713

24.05.2007
Teilmobilmachung der Rieksweer. Wozu?

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2731

24.05.2007
Vollmobilmachung der Rieksweer.

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2734

24.05.2007
Niederschlagung von etwaigen Protesten mit regulären Soldaten.

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2732

24.05.2007
Eine Gegenwehr, die sich versucht hat zu Gründen wurde teilweise zurückgedrängt

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2744

24.05.2007
Militärische Operationen im Zentrum der Stadt

http://forum.acarien.de/thread.php?threadid=2736

Die laufende Verhandlung gegen Herrn van Tule gestaltet sich ungefähr so: http://forum.acarien.de/thread.php?post ... post33350.
Der Richter scheint als Ankläger und Hänker in einer Person zu fungieren.
Nach informellen Gesprächen mit der Staatsführung wurde mir berichtet, dass Herrn van Tulpe die Todesstrafe droht.

Nachtrag

Ich habe das Problem bereits öffentlich angerissen: http://www.dur2005.de/forum/thread.php?threadid=1168

Nun bin ich dem nachgegangen und hab den oben abgedruckten Verlauf dargestellt. Die Situation ist aktuell und akut. In diesem Land droht einem demokratischen Oppositionspolitiker die Todesstrafe. Dazu müssen wir uns irgendwie verhalten.

Zumindest eine schärfste Protestnote, wenn nicht gar Sanktionen sollten wir Niedersassonien androhen! Ungeheuerlich!

Sollte sich das Bild als zutreffend erweisen, kann ich Herrn Lindberg nur beipflichten.

1. Was ist der Unionsregierung im Fall van Tulpe bekannt?
Das durch Sie hier und andernorts Dargestellte. Die Demokratische Union verfügt über keine diplomatische Vertretung und wir wurden bisher nicht auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht; nachrichtendienstliche Quellen stehen uns dort und andernorts mangels gesetzlicher Legitimation nicht zur Verfügung.

2. Wie beabsichtigt sich das Außenministerium in diesem Fall zu verhalten?
Wir haben keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Nedersassonien und es steht mir nicht zu, mich in die inneren Angelegenheiten des Reiches einzumischen. Nichtsdestotrotz verachtet die Unionsregierung - wie wir wohl alle - die Anwendung der Todesstrafe als unzivilisiert.