Aussprache: Verhandlungsmandat Unionsverfassungskonvent

[Josef Altmann]

Der Abgeordnete Altmann hat um eine Aussprache zum Thema Unionsverfassungskonvent gebeten. Das Wort hat der Abgeordnete Altmann.

[Josef Altmann]

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,

ich lege Ihnen noch einmal das Schreiben der Frau Unionspräsidentin vor.

Original von Draga Markievic
[urkunde=Unionspräsidialamt]
Unionskanzleramt
Platz der Union 1
Manuri

An den
Sekretär der Imperialversammlung
des Kaiserreiches Imperia
Herrn Josef Altmann

Sehr geehrter Herr Imperialsekretär Altmann,

im Rahmen einer vom Unionspräsidialamt initiierten Bürgerbefragung hat sich die Mehrzahl der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger für die Beibehaltung der föderalen Strukturen unseres Staates ausgesprochen. Die Befragung sollte Erkenntnisse für den Reformprozess der Unionsverfassung sein. Nach dem Votum der Bürgerinnen und Bürger haben nun die Teilnehmer des Verfassungskonventes einen klaren Auftrag, in welche Richtung sich die Unionsverfassung entwickeln soll. Gerade weil die Bevölkerung mehrheitlich föderale Strukturen wünscht, sehe ich die Unionsländer in der Pflicht, sich am Reformprozess zu beteiligen. Ich möchte Sie daher einladen, Ihre Vorstellung dazu in die Diskussion einzubringen. Geleitet von der Fragestellung: Wo sieht sich das Kaiserreich Imperia in der Union und in welchem Rahmen kann und will es sich im politischen System verorten?

Ich danke bereits jetzt für Ihre Bereitschaft zur Diskussion und verbleibe mit freundlichen Grüßen, Ihre


Unionspräsidentin

[/urkunde]

Gerne bin ich dazu bereit, als Imperialsekretär der Imperialversammlung die Interessen des Kaiserreichs zu vertreten, jedoch - und das ist mir wichtig, aus Ermangelung einer Regierung, dass wir ein Mandat erarbeiten, um eine Verhandlungsposition zu finden.

Ich hebe nochmal die wichtigen Fragen hervor, die die Frau Unionspräsidentin geklärt wissen will.

Original von Draga Markievic
Wo sieht sich das Kaiserreich Imperia in der Union und in welchem Rahmen kann und will es sich im politischen System verorten?

Das Kaiserreich genießt eine einzigartige Stellung in der Demokratischen Union. Wir müssen einen Ausgleich schaffen, zwischen Kaiserkrone und zeitgemäßer handlungsschneller Regierungsfähigikeit. Dies ist eine Frage die wir zum Einen hier behandeln müssen, um einen Platz im politischen System der Union zu wahren, aber wir müssen auch diese Frage für uns, eventuell an einem anderen Ort, in einem anderen Rahmen, beantworten. Wie sich die Union einem Reformprozess unterziehen will, müssen auch wir einen richtigen Weg gehen. Fangen wir also da an, was nun zu aller Erst von uns erwartet wird.

Ich denke, ich spreche für jeden hier, dass wir die Kaiserkrone um keinen Preis der Welt hergeben werden. Aber was erwarten wir uns von den Verfassungsreformen?`Was können wir einbringen, was können wir einfordern? Wir können wir das Regieren erschlacken? Dazu bitte ich Ihren Beitrag. Im Laufe der Diskussion werde ich meinen Standpunkt einfließen lassen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

[Judith von Duden]

Ich denke, das brauchen wir nicht weiter verfolgen.

[Dionysius Buddenberg]

Dann schließe ich die Aussprache.