Bündnis Grün: Was machen eigentlich...?
Verfasst: Fr 28. Mär 2014, 22:38
Die Wahlperiode ist schon wieder fast um. Da frage ich mich doch, was einige Mitglieder unserer Unionsregierung überhaupt geschafft haben.
Fangen wir doch mit der Chefin an, Unionskanzlerin Bont.
Ihre gefühlt 73. Legislatur ist blasser denn je zuvor. Ein kleiner Änderungsantrag zum Umweltgesetzbuch und ein unsinniger Vertrag mit einem Land, dass es bisher nicht einmal auf die CartA schafft. Und sonst? Nichts. Keine wirklich nötigen Gesetzesanstöße, keine öffentliche Präsenz, keine Worte über die Zukunft des Landes an die Bürgerinnen und Bürger.
Dann haben wir den KDU-Minister Trautmann. Wer? Ja, der Mann ist tatsächlich Wirtschafts- und Finanzminister. Aktivitäten? Nichts, was seinem Amt auch nur im entferntestem zuzuschreiben wäre. Und im Unionsparlament? Da hat er sich in einer einzigen Gesetzesaussprache zu Wort gemeldet.
Kommen wir zu den Sozialdemokraten. Vizekanzler und Außenminister Napolitani. Der Mann macht solide Arbeit im Bereich der Innenpolitik und bringt dort brauchbare Gesetze ein. Das muss sogar ich als Oppositionsführer anerkennen. Allerdings: Der Mann ist eigentlich Außenminister. Wo waren da die großen Reformen und Initiativen? Das einzige was man mitbekommen hat, waren diplomatische Gespräche im angeblichen Abhörskandal mit Andro. Was daraus geworden ist weiß niemand.
Aber die SPDU stellt leider nicht nur Napolitani als Minister, sondern auch den Innen- und Justizminister Steinhoff. Macht ebenso wie Trautmann nichts, wirklich gar nichts. Hier finde ich es aber um so fataler, da der Innenminister im Moment gefragter denn je wäre. Ein Stichwort wären die Probleme mit dem Bürgernetz. Stattdessen muss Außenminister Napolitani die Innenpolitik übernehmen. Blamabel.
Das Fazit: Schlimm. Die Kanzlerin ist untergetaucht und zwei weitere Minister existieren praktisch nicht und freuen sich über unsere Steuergelder fürs Nichtstun. Einziger Lichtblick ist Napolitani.
Die Kanzlerschaft der Helen Bont muss ein Ende haben. Es ist unerträglich dieser Regierung zuzusehen. Zum Glück sind bald wieder Wahlen. Dann wird diese Faulenzerei ihre Bestrafung bekommen.
Bündnis Grün steht für den Wechsel bereit.
Fangen wir doch mit der Chefin an, Unionskanzlerin Bont.
Ihre gefühlt 73. Legislatur ist blasser denn je zuvor. Ein kleiner Änderungsantrag zum Umweltgesetzbuch und ein unsinniger Vertrag mit einem Land, dass es bisher nicht einmal auf die CartA schafft. Und sonst? Nichts. Keine wirklich nötigen Gesetzesanstöße, keine öffentliche Präsenz, keine Worte über die Zukunft des Landes an die Bürgerinnen und Bürger.
Dann haben wir den KDU-Minister Trautmann. Wer? Ja, der Mann ist tatsächlich Wirtschafts- und Finanzminister. Aktivitäten? Nichts, was seinem Amt auch nur im entferntestem zuzuschreiben wäre. Und im Unionsparlament? Da hat er sich in einer einzigen Gesetzesaussprache zu Wort gemeldet.
Kommen wir zu den Sozialdemokraten. Vizekanzler und Außenminister Napolitani. Der Mann macht solide Arbeit im Bereich der Innenpolitik und bringt dort brauchbare Gesetze ein. Das muss sogar ich als Oppositionsführer anerkennen. Allerdings: Der Mann ist eigentlich Außenminister. Wo waren da die großen Reformen und Initiativen? Das einzige was man mitbekommen hat, waren diplomatische Gespräche im angeblichen Abhörskandal mit Andro. Was daraus geworden ist weiß niemand.
Aber die SPDU stellt leider nicht nur Napolitani als Minister, sondern auch den Innen- und Justizminister Steinhoff. Macht ebenso wie Trautmann nichts, wirklich gar nichts. Hier finde ich es aber um so fataler, da der Innenminister im Moment gefragter denn je wäre. Ein Stichwort wären die Probleme mit dem Bürgernetz. Stattdessen muss Außenminister Napolitani die Innenpolitik übernehmen. Blamabel.
Das Fazit: Schlimm. Die Kanzlerin ist untergetaucht und zwei weitere Minister existieren praktisch nicht und freuen sich über unsere Steuergelder fürs Nichtstun. Einziger Lichtblick ist Napolitani.
Die Kanzlerschaft der Helen Bont muss ein Ende haben. Es ist unerträglich dieser Regierung zuzusehen. Zum Glück sind bald wieder Wahlen. Dann wird diese Faulenzerei ihre Bestrafung bekommen.
Bündnis Grün steht für den Wechsel bereit.