Aussprache 2014/16 Anfrage an die Unionsregierung (Roldem)

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Die Vertreterin der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 Abs. 1 GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte das zuständige Regierungsmitglied, sich hier einzufinden und zu äußern.

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  
  ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
  
  1. Hat die Unionsregierung von der Aufhebung des „First Strike Ban“ durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Astor Kenntnis erlangt? Wenn ja, wann und wie? Wenn nein, warum nicht?
  2. Wie schätzt die Unionsregierung die Aufhebung des „First Strike Ban“ ein? Welche Konsequenzen zieht sie dafür für das Verhältnis zur den Vereinigten Staaten von Astor?
  3. Wie stellt sich nach Auffassung der Unionsregierung die Situation für die Republik Roldem und die Westlichen Inseln dar?
  4. Wie viele atomare Sprengköpfe haben die Unionsstreitkräfte? Welche Sprengkraft weisen diese auf (bitte nach Typen einzeln auflisten; Angabe in Tonnen TNT-Äquivalent)? Wenn keine vorliegen, welche und in welchem Umfang gedenkt die Unionsregierung solche zuzulegen?
  5. Welche sonstigen strategischen Waffen haben die Unionsstreitkräfte? Wenn keine vorliegen, welche und in welchem Umfang gedenkt die Unionsregierung solche zuzulegen?
  6. Wo sind die strategischen Waffen der Union stationiert?
  7. Wer hat Zugriff auf die strategischen Waffen der Union?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Helen Bont]

Frau Präsidentin,
die Anfrage der Vertreterin der Republik Roldem kann ich wie folgt beantworten:
Zur ersten Frage: das Unionskanzleramt hat bereits am 10. Februar diesen Jahres die Aufhebung des "First Strike Ban" aufgrund der Presseerklärung vom 8. Februar zur Kenntnis genommen. Die Pressekonferenz konnte auf verschiedenen Fernsehsendern verfolgt werden, die wir auch in Manuri im Uniongskanzleramt empfangen.

Zur zweiten Frage: Die Unionsregierung ist der Auffassung, dass die Bestimmung der Einsatzmodalitäten und Einsatzvoraussetzungen für die astorischen Atomwaffen ausschließlich in der Entscheidungskompetenz der dafür zuständigen astorischen Autoritäten liegt.
Das Weiße Haus hat in der Presseerklärung deutlich gemacht, dass die US-Administtration die nukleare Abschreckung als integralen Bestandteil ihrer Verteidigungspolitik erachtet, die potenzielle Aggressoren von einem Angriff auf das Staatsgebiet der USA abschrecken soll. Das ist auch der allgemein unter Verteidigungsexperten anerkannte Zweck solcher Waffen, nämlich das Setzen auf das Drohpotential, das von Atomwaffen ausgeht.
Laut Presseerklärung verbindet US-Präsident Varga dieses Drohpotential jedoch mit dem Grundsatz des Vorrangs der Diplomatie, und damit der Politik, über das Militär, worin die Unionsregierung den ernsthaften Willen der US-Administration erkennt, dass der Einsatz von Atomwaffen nur als das allerletzte Mittel in Betracht gezogen wird. Ausdrücklich nimmt das Weiße Haus Bezug auf die aktuelle Polkrise, zu deren Beilegung die US-Administration auf die Diplomatie setzt.

Zum zweiten Teil der zweiten Frage: Durch die Aufhebung des "First Strike Ban" werden die Beziehungen der Demokratischen Union zu den Vereinigten Staaten von Astor in keinster Weise tangiert.
Wie Sie wissen, pflegen die DU und die USA freundschaftliche Beziehungen, die weit über eine strategische Partnerschaft hinausreichen.
Da, wie bereits gesagt, die Entscheidung darüber, ob und unter welchen Bedingungen Atomwaffen zum Einsatz kommen, alleinige Entscheidungssache der dafür autorisierten astorischen Autoritäten ist, sieht sich die Unionsregierung auch nicht veranlasst, irgendwelche Konsequenzen zu ziehen.

Zur dritten Frage: Die Situation, insbesondere die Sicherheitssituation, hat sich für Roldem und die Westlichen Inseln nicht geändert.

Zur vierten Frage: Wie Ihnen bekannt sein dürfte, verfügt die Demokratische Union über keinerlei atomaren Waffensysteme.

Zur fünften Frage: Wenn Sie unter den Begriff "strategische Waffen"
Atomwaffen mit langen Weitreichen, die zur Ausführung eines atomaren Erstschlages geeignet sind, verstehen, so lautet die Antwort: keine.
Ansonsten bitte ich für Ihr Verständnis dafür, dass die Unionsregierung es natürlich unterlässt, Details über die Art und Weise der Bewaffnung der Unionsstreitkräfte in aller Öffentlichkeit hinauszuposaunen.

Zur sechsten Frage: Auch hier bitte ich um Ihr Verständnis, dass die Unionsregierung keine Details preisgeben wird.

Zur siebten Frage: Es gelten, soweit vorhanden, die allgemeinen Richtlinien der Befehlskette für den Friedens- und den Verteidigungsfall.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,

vielen Dank bis hierher. Ich habe noch Nachfragen.

Zunächst eine Anmerkung: Der Terminus „strategische Waffen“ bezeichnet nach anerkannter Definition Waffenmaterial, das geeignet ist das Einschüchterungs- oder Abschreckungspotentials zu erhöhen. Ich bitte Sie, dahingehend die Frage zu beantworten.

Weiters blieb der zweite Teil der Frage vier unbeantwortet: „Wenn keine [atomaren Sprengköpfe] vorliegen, welche und in welchem Umfang gedenkt die Unionsregierung solche zuzulegen?“

Sowie der zweite Teil der Frage fünf: „Wenn keine [sonstiges strategischen Waffen] vorliegen, welche und in welchem Umfang gedenkt die Unionsregierung solche zuzulegen?“

Original von Helen Bont
Zur sechsten Frage: Auch hier bitte ich um Ihr Verständnis, dass die Unionsregierung keine Details preisgeben wird.

Außerdem möchte ich auf einen Widerspruch in Ihrer Antwort auf die Frage sechs hinweisen. Zunächst behaupten Sie, die Union besäße keine strategischen Waffen (nach Ihrer Definition), andererseits beantworten Sie die Frage nach dem Standort dahingehend, dass darüber keine Details preisgegeben werden. Wenn keine derartigen Waffen vorliegen, wie kann dann der nicht vorhandene Standort Verschlusssache sein? Wenn diese Waffen nicht existieren, können Sie die Frage doch zwangsweise nur dahingehend beantworten, dass es keine Standorte gibt, da keine Waffen vorliegen. Ich bitte Sie um Aufklärung dieses Widerspruchs.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Frau Bont?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich bitte die Unionsregierung dringlichst um Beantwortung der Nachfragen.

[Annelie Gatineau]

Die Republik Roldem verzichtet auf die Beantwortung der Nachfragen.

[Annelie Gatineau]

Die Aussprache zur Anfrage ist hiermit geschlossen.