Navernische Republik

Meine lieben Damen und Herren,

mit großer Verwunderung stelle ich fest wie unser Unionsparlament zu einer Komödie ausartet. Die Parlamentarier arbeiten nicht zielführend, ohne jeglichen Pragmatismus. Angefangen bei drei Wahlgängen um unseren neue und auch alte Unionskanzlerin zu wählen. Mit großer Spannung warte ich auf ihre Regierungserklärung. Ihre Erklärungen zu den Ergänzungen des Umweltgesetzbuches sind doch sehr mager. Ich für meinen Teil erachte diese Dokument und die angeregten Reformen als einen viel zu großen staatlichen Eingriff in die unternehmerischen Freiheiten, das Herzstück unserer Wirtschaft. Und wenn die Politik schon lahmt, dann darf diese doch der Wirtschaft nicht noch Holz und ich meine hier tatsächlich Holz in den Weg legen? Und hier wird auch mit der Axt im Walde gegenüber verdienten Staatsdienern wie Herrn Kaulmann agiert. Für mich purer Aktionismus. Der neue Mann Frohn ist für diese verantwortungsvolle Position nicht geeignet. Soll er ruhig in seinem Referat weiter Steuergelder vergeuden!

Meckern kann jeder. Wo ist Ihr Einsatz?

Mein Einsatz ist der, dass ich mich gegen rosa-grüne Wirtschafts- und Arbeitsplatz vernichtende Politik wehre. Hier bin ich besonders von der KDU enttäuscht, die hier einen wirtschaftsfeindlichen Kurs einschlagen, den ich so nicht tolerieren kann.

Sie meinen das Umweltgesetzbuch? Wenn die Umwelt verpestet wird, geht es den Menschen schlecht. Und "die Wirtschaft" ist nur ein Gefüge aus Menschen, nichts weiter.

Wenn Unternehmen höhere Kosten haben, dann werden Produkte teurer. Man ist nicht mehr konkurrenzfähig. Kunden zahlen mehr, können sich entsprechend weniger leisten und am Ende gibt es dann halt weniger Arbeitsplätze und das will doch keiner, oder?

Original von Josef Altmann
Meine lieben Damen und Herren,

mit großer Verwunderung stelle ich fest wie unser Unionsparlament zu einer Komödie ausartet. Die Parlamentarier arbeiten nicht zielführend, ohne jeglichen Pragmatismus. Angefangen bei drei Wahlgängen um unseren neue und auch alte Unionskanzlerin zu wählen. Mit großer Spannung warte ich auf ihre Regierungserklärung. Ihre Erklärungen zu den Ergänzungen des Umweltgesetzbuches sind doch sehr mager. Ich für meinen Teil erachte diese Dokument und die angeregten Reformen als einen viel zu großen staatlichen Eingriff in die unternehmerischen Freiheiten, das Herzstück unserer Wirtschaft. Und wenn die Politik schon lahmt, dann darf diese doch der Wirtschaft nicht noch Holz und ich meine hier tatsächlich Holz in den Weg legen? Und hier wird auch mit der Axt im Walde gegenüber verdienten Staatsdienern wie Herrn Kaulmann agiert. Für mich purer Aktionismus. Der neue Mann Frohn ist für diese verantwortungsvolle Position nicht geeignet. Soll er ruhig in seinem Referat weiter Steuergelder vergeuden!

Herr Altmann,
zunächst, wenn auch nur am Rande: diesmal haben zwei Wahlgänge gereicht, um meine Person im Amt des Unionskanzlers zu bestätigen. Das aber, wie gesagt, nur am Rande.

Was Ihre Ausführungen zur unternehmerischen Freiheit angeht, so bin ich durchaus Ihrer Meinung, dass Eingriffe in die Selbige sehr sparsam und wohl überlegt zu erfolgen haben.
Im Fall des ersten Änderungsgesetzes zum Umweltgesetzbuch hat der Gesetzgeber eine Güterabwägung zwischen den Interessen eines freien Unternehmertums an Verbrauch der natürlichen Ressourcen, einschließlich einer mehr oder weniger ungehinderten Umweltbeeinträchtigung durch unternehmensbedingte Schadstoffemmissionen auf der einen Seite und dem Interesse der Allgemeinheit auf eine saubere und intakte Umwelt als Lebensgrundlage abzuwägen.
Ich meine, die im vorliegenden Änderungsgesetz vorgeschlagenen Änderungen des Umweltgesetzes sind noch sehr moderat.
Wenn Sie sich Absatz 1 des neuen § 4a ansehen, so fällt auf, dass betriebswirtschaftloch bedingte Eingriffe in die Natur oder Emmissionen von Lärm oder Schadstoffe nicht grundsätzlich verboten werden, sondern die Wirrtschaftsunternehmen angehalten sind, diese auf ein mögliches Minimum zu reduzieren.
In Absatz 2 wird lediglich das festgeschrieben, was im Rahmen der Haftpflicht sowieso schon anerkannt ist, nämlich das der Verursacher von Schäden für die Schäden aufzukommen hat. Nur in den Fällen, in denen der Verursacher nicht oder nicht mehr ermittelt werden kann, ist die Allgemeinheit, also die Unionsebene, verpflichtet, für die Beseitigung der Schäden zu sorgen.
Und schließlich Absatz 3: hier haben wir eine Bestimmung eingebaut, welche für verantwortungsbewusste Unternehmen selbstverständlich sein sollte: dass Gefahrstoffe zu ersetzen sind, sobald neue, umweltfreundlichere zur Verfügung stehen.

Ich bin überzeugt, dass diese Neuerungen des Umweltgesetzbuches, wenn überhaupt, Belastungen für die Unternehmen mit sich bringen, die minimal und damit sehr gut verkraftbar sind.

im Übrigen dürfte diese Regelungen den Marktmechanismen am ehesten entsprechen, wonach der Verbrauch von Ressourcen einen bestimmten Preis hat. Und je knapper das jeweilige Gut bzw. die natürliche Ressource ist, desto höher wird letztendlich der Preis dafür anfallen.
Und geregelt wird jetzt auch nur die Beseitigung von Schäden, nicht aber grundsätzlich der Preis für das Schädigen der natürlichen Lebensgrundlagen, wie Luft, Boden oder Wasser.

Fakt ist, dass die Umwelt dem ökonomischen System als Lieferant von regenerierbaren und nicht wiederherstellbaren Ressourcen (Energie und Rohstoffe) dient. Im Rahmen von Produktions- und Konsumprozessen fallen Emissionen an, d.h. Abfälle und Schadstoffe (Müll, Abgase etc), die nicht oder nur auf lange Sicht ökologisch abbaubar sind. Uns geht es umd Verursacherprinzip, nicht mehr und nicht weniger.
Wir führen eben keine, wie sie es nennen rosa-grüne Wirtschafts- und arbeitsplatzvernichtenden Politik sondern, ganz im Gegenteil, unser Engament im Umweltschutz ist gut für die Volkswirtschaft und schafft Arbeitsplätze.

Original von Helen Bont
Herr Altmann,
zunächst, wenn auch nur am Rande: diesmal haben zwei Wahlgänge gereicht, um meine Person im Amt des Unionskanzlers zu bestätigen. Das aber, wie gesagt, nur am Rande.

Nun, dann möchte ich mich entschuldigen, widerum verstehe ich dann nicht wieso der Parlamentspräsident dann hier vom dritten Wahlgang spricht? Aber das wirft dann in der Tat kein schlechtes Licht auf Sie, sondern nunja - aufs Präsidium.

Was Ihre Ausführungen zur unternehmerischen Freiheit angeht, so bin ich durchaus Ihrer Meinung, dass Eingriffe in die Selbige sehr sparsam und wohl überlegt zu erfolgen haben.
Im Fall des ersten Änderungsgesetzes zum Umweltgesetzbuch hat der Gesetzgeber eine Güterabwägung zwischen den Interessen eines freien Unternehmertums an Verbrauch der natürlichen Ressourcen, einschließlich einer mehr oder weniger ungehinderten Umweltbeeinträchtigung durch unternehmensbedingte Schadstoffemmissionen auf der einen Seite und dem Interesse der Allgemeinheit auf eine saubere und intakte Umwelt als Lebensgrundlage abzuwägen.

Ich fürchte an dieser Stelle muss ich Ihnen widersprechen. Sicherlich ist eine frische Luft etwas tolles. Deswegen fahre ich auch ins Gebirge, aber am Arbeitsplatz brauch ich das nicht und die Leute sollen in den Fabriken arbeiten und nicht Urlaub machen. Wenn Sie Unternehmen hier drangsalieren und Sie dazu zwingen ein Crux zu tragen, welches die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen der Demokratischen Union im internationalen Vergleich in Frage stellt, dann wird Ihnen das noch gelingen. Den Bürgerinnen und Bürgern ist es wichtig, dass sie Arbeit haben, dass sie ihre Rechnungen und auch ihre Steuern zahlen können und in den Urlaub fahren können. Wenn sie ihre Arbeitgeber hier eine Bürde auflasten, dann werden sich Unternehmer überlegen, ob sie Arbetsplätze abbauen, ob sie noch in die DU investieren, wenn sie gefahrlaufen im internationalen Vergleich abgehängt zu werden, dann tragen Sie Frau Bont die Verantwortung für eine die höheren Arbeitslosenzahlen.

Ich meine, die im vorliegenden Änderungsgesetz vorgeschlagenen Änderungen des Umweltgesetzes sind noch sehr moderat.
Wenn Sie sich Absatz 1 des neuen § 4a ansehen, so fällt auf, dass betriebswirtschaftloch bedingte Eingriffe in die Natur oder Emmissionen von Lärm oder Schadstoffe nicht grundsätzlich verboten werden, sondern die Wirrtschaftsunternehmen angehalten sind, diese auf ein mögliches Minimum zu reduzieren.

Und wer entscheidet was ein mögliches Minimum ist? Der Staat? Wer da? Das Unionsministerium des Inneren, der Umwelt, der Wirtschaft? Hier sehe ich nur die Gefahr, dass Unternemen von Gutdünken eines sich selbst zu wichtig nehmenden Beamten abhängen und einen immensen Schaden über uns alle verhängen.

In Absatz 2 wird lediglich das festgeschrieben, was im Rahmen der Haftpflicht sowieso schon anerkannt ist, nämlich das der Verursacher von Schäden für die Schäden aufzukommen hat. Nur in den Fällen, in denen der Verursacher nicht oder nicht mehr ermittelt werden kann, ist die Allgemeinheit, also die Unionsebene, verpflichtet, für die Beseitigung der Schäden zu sorgen.

Ich begrüße es und verlange, dass dieser Gedanke weiter aufgegriffen wird. Die Union muss und sollte ihre jegliches Handeln danach ausrichten, dem Unternehmertum jegliche Freiheiten geben, die nötig sind um im internationalen Wettbewerb zu bestehen und hier sollte die Union weiter zur Verantwortung gezogen werden um die Besten möglichen Rahmenbedingungen zu tragen und jegliche Lasten von den Unternehmern abzuhalten.

Und schließlich Absatz 3: hier haben wir eine Bestimmung eingebaut, welche für verantwortungsbewusste Unternehmen selbstverständlich sein sollte: dass Gefahrstoffe zu ersetzen sind, sobald neue, umweltfreundlichere zur Verfügung stehen.

Besser heißt aber auch nicht finanzierbar und hier denke ich, da sind wir uns auch einig, dass der Preis auch die Richtung vorgibt. Eventuell könnte man an dieser Stelle über staatliche Subventionen nachdenken, um diesen dann noch jugendlichen Technologien die nötige Wettbewerbsfähigkeit zu verhelfen.

Ich bin überzeugt, dass diese Neuerungen des Umweltgesetzbuches, wenn überhaupt, Belastungen für die Unternehmen mit sich bringen, die minimal und damit sehr gut verkraftbar sind.

im Übrigen dürfte diese Regelungen den Marktmechanismen am ehesten entsprechen, wonach der Verbrauch von Ressourcen einen bestimmten Preis hat. Und je knapper das jeweilige Gut bzw. die natürliche Ressource ist, desto höher wird letztendlich der Preis dafür anfallen.
Und geregelt wird jetzt auch nur die Beseitigung von Schäden, nicht aber grundsätzlich der Preis für das Schädigen der natürlichen Lebensgrundlagen, wie Luft, Boden oder Wasser.

Ich verkaufe keine Luft, keinen Boden und für die Qualität des Wassers sorge ich selber und nicht sie. Also kann ich nur in einem von drei Punkten an der Preisschraube drehen und Wasser von Altwasser Quell haben wir ausreichend und es wird zu einem Preis angeboten der fair für den Hersteller und fair für den Abnehmer ist, unabhängig von der Quantität.

Original von Josef Altmann

Nun, dann möchte ich mich entschuldigen, widerum verstehe ich dann nicht wieso der Parlamentspräsident dann hier vom dritten Wahlgang spricht? Aber das wirft dann in der Tat kein schlechtes Licht auf Sie, sondern nunja - aufs Präsidium.

Ich bitte Sie, nicht wegen einer solchen Nichtigkeit. Wir alle sind Menschen, die Fehler machen können. Und ob es nun als zweiter oder dritter Wahlgang betitelt wurde, ist zwar ein Flüchtlingkeitsfehler, aber keine Staatsaffäre.

Original von Josef Altmann

Ich fürchte an dieser Stelle muss ich Ihnen widersprechen. Sicherlich ist eine frische Luft etwas tolles. Deswegen fahre ich auch ins Gebirge, aber am Arbeitsplatz brauch ich das nicht und die Leute sollen in den Fabriken arbeiten und nicht Urlaub machen. Wenn Sie Unternehmen hier drangsalieren und Sie dazu zwingen ein Crux zu tragen, welches die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen der Demokratischen Union im internationalen Vergleich in Frage stellt, dann wird Ihnen das noch gelingen. Den Bürgerinnen und Bürgern ist es wichtig, dass sie Arbeit haben, dass sie ihre Rechnungen und auch ihre Steuern zahlen können und in den Urlaub fahren können. Wenn sie ihre Arbeitgeber hier eine Bürde auflasten, dann werden sich Unternehmer überlegen, ob sie Arbetsplätze abbauen, ob sie noch in die DU investieren, wenn sie gefahrlaufen im internationalen Vergleich abgehängt zu werden, dann tragen Sie Frau Bont die Verantwortung für eine die höheren Arbeitslosenzahlen.

Natürlich geht es, um beim Beispiel der frischen Luft zu bleiben, zunächst einmal um die generelle Reinhaltung der Luft. Wir wissen aus Studien zum Beispiel, dass eine Überbelastung der Luft mit Schadstoffen zum Beispiel bei den betroffenen Personen zu Asthma und anderen Atemwegs- und Lungenerkrankungen führen können. Für deren Behandlung die Allgemeinheit in Form der Krankenkassen bereits aufkommt.
Frische Luft ist auch kein Luxusgut, sondern essentiale Grundlage unseres Lebens.
Insofern hat auch frische Luft am Arbeitsplatz nichts mit Urlaub zu tun, sondern aktiver Gesundheitsschutz am Arbeitplatz hilft dem Unternehmen unnötige Fehlzeiten durch Krankheit und damit unnötige Kosten zu sparen.

Original von Josef Altmann

Und wer entscheidet was ein mögliches Minimum ist? Der Staat? Wer da? Das Unionsministerium des Inneren, der Umwelt, der Wirtschaft? Hier sehe ich nur die Gefahr, dass Unternemen von Gutdünken eines sich selbst zu wichtig nehmenden Beamten abhängen und einen immensen Schaden über uns alle verhängen.

Solange das Gesetz dem Staat die Befugnis dazu gibt, haben dies die Unternehmen selbst zu entscheiden. Der Staat setzt hier in der Tat auf ein gewisses Maß an Verantwortungsbewusstsein der Unternehmer. Zudem erlaube ich mir daraufhin zu weisen, dass ein aktiver Umweltschutz von seiten der Unternehmen sich positiv auf ihr Ansehen in der Bevölkerung auswirkt, was wiederum positiv für den Absatz sein kann.

Original von Josef Altmann

Ich begrüße es und verlange, dass dieser Gedanke weiter aufgegriffen wird. Die Union muss und sollte ihre jegliches Handeln danach ausrichten, dem Unternehmertum jegliche Freiheiten geben, die nötig sind um im internationalen Wettbewerb zu bestehen und hier sollte die Union weiter zur Verantwortung gezogen werden um die Besten möglichen Rahmenbedingungen zu tragen und jegliche Lasten von den Unternehmern abzuhalten.

Ich pflichte ich Ihnen in der Einschätzung bei, dass die Politik generell aufgefordert ist, dem Unternehmertum ein größmögliches Maß an unternehmerischer Freiheit zu lassen. Und ohne Zweifel ist es notwendig, dass wirtschaftspolitisch Rahmenbedingungen zu schaffen sind, innerhalb derer unsere Wirtschaft ein Höchstmaß an Wettbewerbsfähigkeit und Gewinnchancen möglich sind.
Auf der anderen Seite sehen die Unionsregierung und ich die unabweisbare Notwendigkeit, dort politisch Schranken zu setzen, wo das Wohl und Wehe der Allgemeinheit eklatant berührt werden.
Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch wirtschaftliches Handeln auf der einen Seite Unternehmen finanzielle Gewinne einfahren - womit ich absolut einverstanden bin - und auf der anderen Seite aber der Schaden, etwa an der Umwelt, von der Allgemeinheit getragen werden muss.
Schauen Sie, die Staat hat meines Erachtens drei Möglichkeiten: erstens, er lässt alles so laufen und greift nur dann ein, wenn der Schadensfall eingetreten ist. Etwa in Form von Atemswegerkrankungen bei den Menschen. Er finanziert dann die Genesungskosten und eventuell auch die finanziellen Schäden, die den Unternehmen durch den Ausfall ihrer Angestellten und Arbeiter wegen Krankheit entstehen und trägt die Kosten für die Beseitigung der Umweltschäden. In diesem Fall würden wir nicht nur eine total überholte Krisenreaktionspolitik fahren, sondern würden akzeptieren, dass die Gewinne bei den Unternehmen verbleiben, während die Allgemeinheit die Last der Schaden zu tragen hat.
Zweitens könnten wir sagen, dass die Unternehmen weiterhin die Umwelt belasten können wie bisher, aber unter der Maßgabe, dass alle Unternehmen, ungeachtet ihres individuellen Beitrags zur Umweltverschmutzung, eine - sagen wir - Umweltabgabe zu zahlen haben und zwar in Höhe eine bestimmten Prozentsatzes vom Umsatz. Vom Umsatz deshalb, weil dieser eine bessere Kennziffer für das Ausmaß der Produktion und der damit verbundenen Umweltbelastung sein könnte, als etwa der Gewinn nach Steuern.
Oder Drittens: wir geben bestimmte Vorgaben, die nun wirklich äußerst weich sind, sagen, dass es die Unternehmen nur bei inidividuell verschuldeten Umweltverschmutzungen haften und legen es noch in ihrer Verantwortung zu entscheiden, wann Werkstoffe durch umweltschonendere Stoffe ersetzt sollen, wenn diese auf dem Markt erhältlich sind.
Während die erste Option die Allgemeinheit einseitig belastet, und die zweite Option jedes Unternehmen, unabhängig von seinem Verschulden in Haft ist, hat die dritte Option, die wir mit dem ersten Änderungsgesetz zum Umweltgesetzbuch verfolgen, den Vorteil, dass es die Unternehmen individuell behandelt und es in der freien Entscheidung des Unternehmers, aber natürlich dann auch in seinem Verantwortungsbewusstsein, ob und inwiefern er seine Produktion so umstellt, dass sie sowohl umweltschonend als auch weiterhin profitabel ist.

Original von Josef Altmann

Besser heißt aber auch nicht finanzierbar und hier denke ich, da sind wir uns auch einig, dass der Preis auch die Richtung vorgibt. Eventuell könnte man an dieser Stelle über staatliche Subventionen nachdenken, um diesen dann noch jugendlichen Technologien die nötige Wettbewerbsfähigkeit zu verhelfen.

Ich verkaufe keine Luft, keinen Boden und für die Qualität des Wassers sorge ich selber und nicht sie. Also kann ich nur in einem von drei Punkten an der Preisschraube drehen und Wasser von Altwasser Quell haben wir ausreichend und es wird zu einem Preis angeboten der fair für den Hersteller und fair für den Abnehmer ist, unabhängig von der Quantität.

Wenn Sie bzw. Ihr Unternehmen für die Qualität des Wassers selber sorgen können, dann kann ich Sie dazu nur beglückwünschen. Ich kenne zum Beispiel keinen privaten Haushalt, der dazu in der Lage ist.
Und wenn es so ist, dass durch die Produktionsabläufe in Ihrem Unternehmen Boden, Wasser und Luft nicht beeinträchtigt werden, so ist das erfreulich. Es ist ja gerade Intention des vorliegenden Änderungsgesetzes, dass solche vorbildlichen Unternehmen eben nicht deswegen belastet werden, weil durch Produktionsprozesse in anderen Unternehmen Boden, Luft und Wasser zur Schadstoffe belastet werden.
Genau deswegen stellt das Änderungsgesetz zum Beispiel auf das Verursacherprinzip ab, statt eine Kollektivhaft für alle Unternehmen einzuführen.